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Vorneweg: Russlands Krieg gegen die Ukraine war von Anfang ein verbrecherischer und völkerrechtswidriger Angriff auf die Integrität des Nachbarlandes. Und die Ukraine hat alles Recht, sich gegen diesen Angriff zur Wehr zu setzen. Auch militärisch. Wenngleich Kriege wegen ihrer bisweiligen Aussichtslosigkeit umstritten sind. Was, und damit komme ich zur ukrainischen Hausmacht, aber mitnichten rechtfertigt, im… Continue reading

Es gibt Werte, die kommen und gehen. Es besteht keine Notwendigkeit, ihnen besondere Beachtung zu schenken. Hoch, runter. Stimmungen eben. Wie im richtigen Leben. Zum richtigen Leben gehört auch das Trendbarometer für die deutsche Parteienlandschaft. Da gibt es derzeit allerdings einigen Anlass, sich die Daten doch ein bisschen weniger gleichgültig zu Gemüte zu führen. Erneut… Continue reading

Es gibt in all dem unerträglichen Politikspektakel, das jede Woche neuen Zulauf bekommt, erfreulich Nachdenkliches. Diese Woche allem voran die Rede von Schauspieler und Autor Matthias Brandt zum Gedenken des am 20. Juli 1944 gescheiterten Attentats auf Nazi-Diktator Adolf Hitler. In der Gedenkstätte Plötzensee, wo ehedem mehr als 2800 Menschen, unter ihnen viele, die sich… Continue reading

Herr Platzeck, vormals SPD-Chef und Ministerpräsident von Brandenburg ist laut FAS („Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung), „Spiegel“ und russischer Oppositionsplattform „The Insider“, seit Beginn des Kreml-Überfalls Februar 2022 auf die Ukraine mindestes 9 x zu Gesprächen nach Moskau gereist. Einige Male wohl auch mit Ex-Kanzleramtschef Ronald Pofalla (CDU) „im Gepäck“. Wow! Der Hammer! Jedenfalls für die Mehrheit… Continue reading

Mit Freundinnen und Freunden wälze ich derzeit Dieses hin und her: Mal angenommen, das Land wird von schwarz-blau regiert. Wohin steuere ich? Zeige ich dem rechtspopulistischen Lager den nackten Arsch? Oder trete ich in den Ihrigen hinein? Wende ich mich ab und suche meine Seelenruhe in der Ignoranz und in Zuwendungen abseits des politischen Betriebs?… Continue reading

Wer mit dem Zug den Genfer See entlang von Genf nach Montreux fährt, ahnt es. Die Schweiz ist teuer. Haus an Haus, Villa an Villa reihen sich in Bestlage mit Direktzugang zum Wasser wie eine Kette aneinander. Flair, so nennt man das, was sie ausstrahlen. Nicht nur in Frankreich. Auch in der französischen Schweiz. Seit… Continue reading

Schon wenn man die Medien durchstreift zum Desaster der verhinderten Wahl neuer Richter für das höchste deutsche Gericht, bekommt man stante pede Zweifel, dass die Demokratie unseres Landes noch zu retten ist. Die Kommentare üben mal mehr, mal weniger Kritik an Unionsfraktionschef Jens Spahn. Wenn sie ihn kritisieren, dann fernab des Kerns seiner Gesinnung. Ist… Continue reading

Fragt sich ein vom Internationalen Strafgerichtshof „gesuchter“ Regierungschef, wen man mal als Friedensnobelpreisträger ins Rennen schicken könnte. Und worauf kommt Benjamin Netanyahu, israelischer MP, der Goodwill von den USA für seine verheerenden Gaza-Pläne braucht? Auf Präsident Donald Trump. Von dem die Idee mitstammt, den Küstenstreifen mit seinen Mio. Palästinenser*Innen zu einer Riviera oder, so Israels… Continue reading

Hinweis: In einer ersten Fassung gab es noch nicht das Statement von Stefan Weber zu den Plagiatsvorwürfen gegen Frauke Brosius-Gersdorf. Das ist inzwischen hier eingefügt. Es lässt aber weiter mehr Fragen offen, als dass es Dinge klärt. Vielleicht hat sein Namen ja mit seiner „Berufung“ zu tun. Stefan Weber hat, mal wieder, im „richtigen“ Moment,… Continue reading

Das Trendbarometer für schwarz-rot zeigt nach unten. Wunder? Mitnichten.. Was die Koalition zu bieten hat, ist schlimmer als blamabel. Als würde hier ein KGV (Kleingartenverein) regiert. Ist aber D (Deutschland). Mit knapp 84 Mio (sic, Millionen!) Einwohnern. Also deutlich mehr, als die deutschen KGV haben (laut KI zusammen ca 900.000 Mitglieder). Will heißen: Bundeskanzler Friedrich… Continue reading

Im Oktober 2023 habe ich in meinem Blog vom Vorläufer des BSW geschrieben. Der konstituierte sich damals medial begleitet – als Verein. Ich nannte die spätere Partei BSW, das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ eine „linke AfD“. Denn wie sich die Neugeburt politisch aufstellen würde, war von Beginn an nicht schwer zu erkennen. Populistisch. Eine Melange aus… Continue reading

Jeder Sozialdemokrat von Bebel’schem Format hätte einen Arsch in der Hose. Nicht so SPD-Chef Lars Klingbeil. Für seine Wahl ins Vorsitzendenamt hatten auf dem Parteitag gerade mal 64,9 Prozent gestimmt. Neuester Wert für die Genoss*Innen laut Wahl-Umfrage: 13 Prozent. Und Klingbeil? Tut so, als wäre das nicht die maximaler Abstrafung seiner Person. Und seiner Politik.… Continue reading

Das deutsche Taxi-Gewerbe schlägt mal wieder Alarm. Stets im Jammermodus geht es erneut gegen „Sozialdumping“ beim Fahrdienst Uber. Der versaue mit seinem, so sinngemäß wiedergegeben, windigen Geschäftsgebaren und den daraus möglichen günstigeren Preisen den Markt des Befördertwerdens von Personen und häufig auch ihrem Gepäck. An den Vorwürfen windigen Geschäftsgebarens ist aus Sicht auch Taxi-ferner Kritiker… Continue reading

Ungerechtigkeit. Ich habe in jüngster Zeit viel darüber nachgedacht, was mich seit meiner Jugend immer und immer wieder umgetrieben hat. Privat und politisch (obschon ja das Private, wie es ehedem in der Linken hieß, stets auch politisch, also Alles eins ist). Es ist dieses eine Wort: Ungerechtigkeit. Das nunmehr, ich würde sagen: seit rund 60… Continue reading

In der Berliner Tageszeitung (taz) stand jetzt ein Kommentar, der überfällig ist. Es geht um einen Beitrag in der Wochenzeitung Die Zeit. Darin lobt der Autor Robert Pausch (früher einmal Politikwissenschaftler am Göttinger Institut für Demokratieforschung, Ex-Henri-Nannen-Journalistenschule-Eleve, seit 2018 Politikredakteur bei Die Zeit und in diesem Jahr mit dem Leuchtturm-Preis des Netzwerks Recherche ausgezeichnet) unter… Continue reading

Julia Klöckner, Notre Dame? Von wegen. Grässlicher als die Bundestagspräsidentin von der CDU kann man sich gar nicht über liberale Politik und Politikeinstellungen hermachen. Eigentlich sollte die Dame einen guten Eindruck in die Öffentlichkeit tragen. Und im Sinne aller demokratischen Parteien ihren Job verrichten. Doch irgendwie versteht sie ihr Amt reichlich miss. Das fängt bei… Continue reading

Schaut man frühmorgens auf sein Handy, ist Eines gewiss: Irgendwo oben auf den Online-Seiten der Medien steht der Name Trump. Donald Trump. Man kann noch fast schlafwandlerisch drauf tippen, dass sich der US-Präsident in seiner Hybris schon wieder ein neues Szenario zurechtgelegt hat, mit dem er der Welt zeigen möchte, wo der Hammer hängt. Die… Continue reading

Existenzrecht! Das ist ein gutes Stichwort. Nicht nur, wenn es um Israel geht. Existenzrecht – das können und dürfen im Grunde alle wo auch immer für sich beanspruchen. Das ist nichts Unverschämtes. Sondern etwas eigentlich Selbstverständliches. Und es umfasst eine Menge Dinge. Vor allem natürlich das Leben, atmen. Essen und trinken. Aber auch: Wohnen. Und… Continue reading

Mal angenommen, bei Ihnen um die Ecke, zwei Häuserblocks weiter, wohnt ein Nachbar, der Ihnen das Leben zur Hölle macht. Er droht Ihnen tagein, tagaus, Sie umzubringen. Er macht Ihnen das Dasein streitig, in dem er Ihnen immer wieder Nachrichten zukommen lässt, dass Ihr letztes Stündlein geschlagen habe. Und sie fürchten, dass er im Keller… Continue reading