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Magdeburg Goes Moskau
Als Premiere für das neue Parlament in Sachsen-Anhalt die erste wichtige Sitzung nach Moskau zu verlegen, ist gelungen. Natürlich war man nicht leibhaftig dort. Aber in Gedanken. AfD und BSW haben es mit einem Antrag zur Politik gegenüber Russland möglich gemacht. Nachdem der miese Auftritt des neuen stellvertretenden Landtagspräsidenten Hans-Thomas Tillschneider von der AfD beim… Continue reading
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Lieber Alter Scheiß?
Von einer Phalanx des lauten Schweigens, von der der diesjährigen Preisträger des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels, Philippe Sands, sprach, kann dieser Tage in Berlin keine Rede sein. Im gleichen Maße, wie er den Umgang mit den deutschen Verbrechen der Nazi-Zeit würdigte, wunderte er sich, wie sehr zu dem, was in Gaza und im Westjordanland passiere,… Continue reading
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Eklat -Welcher Eklat?
Es sei hier nur kurz ein Überblick über die Sondierungen für ein RGR-Bündnis in Berlin geliefert. Sie wurden von SPD und Grünen unterbrochen, weil Die Linke Vanessa Emde, die sich in der Vergangenheit zumindest nicht eindeutig zur Existenz Israels bekannte, nicht aus der Fraktion ausgeschlossen hat. Wie es angeblich vereinbart worden war (nicht Genaues weiß… Continue reading
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Netanyahus Traum VonIsrael
Ich möchte diesen Blog-Beitrag ausnahmsweise nicht in Form eines Zitats und seiner Diskussionswürdigkeit daherkommen lassen, sondern einen Artikel auf ntv wiedergeben. Der sagt Vieles, möglicherweise Alles zur gegenwärtigen Politik des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu. Hier also der Text auf ntv: „“Israels Regierungschef Netanjahu reist an einen Ort, an dem die Armee viele Palästinenser vertrieben hat.… Continue reading
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Diskurs Ohne Abers
Wer in Diskurse geht, muss wetterfest sein. Denn wohin immer man den Fuß setzt, man kann im Schlamassel landen. Diskurse werden gefordert und einem wieder abgesprochen. Sie sollen gegen Polarisierung helfen – und werden als Hort der Polarisierung gebrandmarkt. Wer sich in den Diskurs begibt, kommt darin um? Sieht manchmal danach aus. Etwa, wenn sich… Continue reading
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Bas Und Botschaft
In der Beileidsbekundung von Linken-Co-Chefin Ines Schwerdtner steckt ein, vielleicht gar der Kern des Rücktritts der Arbeitsministerin und SPD-Co-Vorsitzenden Bärbel Bas: Ich habe sie als eine der wenigen in dieser Regierung für standhaft gehalten, bei aller Kritik, schrieb Schwerdtner auf bluesky. Man tritt Bas, so denke ich, nicht zu nah, wenn man ihre sehr persönlichen… Continue reading
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Wagenknecht Überbietet SichSelbst
Wer die Kunst politischer Verlogenheit noch nicht kannte, dem erteilt Sahra Wagenknecht vom BSW Nachhilfeunterricht. Die BSW-Gründerin und der Parteichef Fabio De Masi schäumen über ein weinseliges Tête-à-tête der BSW-Fraktion mit AfD-Politikern anlässlich der TV-Studio-Eröffnung des rechtsextremen Compact-Magazins von Jürgen Elsässer in Magdeburg. Wo gerade Tobias Rausch von der AfD und der rechte Partei-Stratege Hans-Thomas… Continue reading
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„Moralischer Bankrott“. Genau!
Dass sich US-Präsident Donald Trump Kraftstoff aus Russland besorgt. Und dass er damit die Sanktionen gegen das Putin-Regime in Moskau bricht. Dass er fordert, den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyi abzulösen, der ihn dafür kritisierte. Das alles zusammen sei, wie die stellvertretende CDU-Chefin und Familien-Ministerin Karin Prien wissen ließ, ein moralischer Bankrott. Für ein paar Liter… Continue reading
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Freitags Gern EtwasNeues
Eben noch fragte ich mich, wie der Freitag es schaffen würde, seine Nähe zum BSW, das in Sachsen-Anhalt bei der Wahl des Landtagspräsidenten mit der AfD stimmte, zu erklären, umzudeuten, weniger zu bereuen – und schon zeichnen sich weitere Antworten ab. Die eine habe ich beschrieben: Huch, könnte sie profan heißen, da habe sich das… Continue reading
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Berliner RGR Sondiert
Es war noch nicht einmal die Pressekonferenz von Linken, SPD und Grünen angelaufen, da feuerten die Gegner des näherrückenden Regierungsbündnisses in Berlin aus vollen Rohren. Dass sich die drei Parteien einigen würden, hätten sie bis zuletzt nicht gedacht. Noch weniger, dass die drei einen Modus Vivendi zum heiklen Thema Antisemitismus finden würden. Haben sie aber.… Continue reading
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„Freitag“: Enttäuschte BSW-Liebe
Alles ist richtig am Beitrag, den Sebastian Bähr im Freitag über das BSW verfasst hat. Fast Alles. Die Überschrift verrät den kleinen Haken. Tobias Rausch ist Landtagspräsident: Heute kehrt sich das ursprüngliche Projekt des BSW um, heißt es dort. So kann man es betrachten. Wenn man nicht von Anfang an misstrauisch gewesen ist gegenüber dem,… Continue reading
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„Schatten-Führungsduo“ Pistorius- Schwesig
Ein Kommentar, der ihm Freude bereitet, dürfte das, was Ulrich Reitz beim Focus verfasst hat, nicht gewesen sein. Aber ausnahmsweise dürfte er damit gar nicht mal falsch liegen. Vielleicht sogar richtig. Er jedenfalls nimmt an, dass das, was Boris Pistorius am Tag gesagt hat, als AfD-Mann Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt gewählt wurde, in… Continue reading
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Merz Über Alles
Hätte Bundeskanzler Friedrich Merz einen Wunsch frei, er ginge vermutlich sich selbst über Alles. Über den politischen Gegner (wobei man nicht weiß: sind es nur die Linken, ist es noch die AfD?) eh, über den politischen Bündnispartner, ob aktuell (SPD) oder potenziell (u.a. die Grünen) im Zweifel auch, über das Land und seine Menschen sozialpolitisch… Continue reading
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Mitterechts Dank CDU
Mit deutlicher Mehrheit ist der AfD-Politiker Tobias Rausch am 6. September 2026 zum neuen Landtagspräsidenten von Sachsen-Anhalt gewählt worden. Das Datum wird man sich merken müssen. Denn mit diesem Tag ist die demokratische Mitte rechts weggebrochen. Eine verlässliche Front gegen die rechtsextreme Weidel–Partei also dahin. Denn Rausch erhielt vier Stimmen mehr als AfD und BSW… Continue reading
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Was Reitet Steinmeier&Co?
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte am Anfang der Woche, an deren Ende der Tag der Deutschen Einheit stand, die Koalitionäre kontaktiert. Offenbar in Sorge darum, dass das schwarz-rote Bündnis auseinanderfliegen könnte. Bemerkenswert: Er rief den SPD-Vorderen Lars Klingbeil an, von der Union aber nicht Kanzler Friedrich Merz, sondern Innenminister Alexander Dobrindt. Alle Welt fragte sich, ob… Continue reading
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Linke: Ungeheure Spannbreite
Ich fürchte, der taz-Autor Ambros Waibel hat Recht, wenn er schreibt, dass sich Die Linke ändern müsse, wenn sie in Berlin regieren will. Denn zwischen den politischen Grundfesten der Partei und den Anforderungen, eine Koalition zu bilden, besteht eine erhebliche Spannbreite. Waibel vergleicht die Cleverness einer Manuela Schwesig, die als SPD-Spitzenkandidatin in Mecklenburg-Vorpommern angetreten war… Continue reading
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Pflege: SPD= FlascheLeer!
Wie sagte doch Giovanni Trapattoni in seiner legendären dreiminütigen Wutrede über den FC Bayern München? Flasche leer. Die Mannschaft hatte zuvor schwache Spiele hingelegt, eine satte Niederlage gegen Schalke 04 erlitten und musste eine Menge öffentlicher Kritik über sich ergehen lassen. Flasche leer. Das ist das Einzige, was einem nicht nur jetzt zur SPD einfällt.… Continue reading
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Niveau Bitte, Sondierungsleute!
In Berlin wird sondiert. Die Linke, SPD und Grüne loten erstmal im kleinen Kreis aus, was geht. Und was nicht gehen könnte. Wenn der Tagesspiegel, DAS Hauptstadtmedium, Recht haben würde, dann würde erstmal auf diese Themen gesetzt: Antisemitismus etwa. Und vermeintliche Kontakte der Linken ins arabische Clan-Milieu. Statt Wohnungsnot, Mietmisere, Nahverkehr. Gewiss kann man das… Continue reading
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Geht’s Noch Billiger?
Es war 2001, als der damalige Bundesaußenminister Joschka Fischer erlebte, wie einen die Vergangenheit einholt. Der Stern veröffentlichte ein Foto aus Fischers Sponti-Jahren. Es zeigt den Grünen zur Zeit der Häuserkämpfe in Frankfurt am Main. Aufgenommen vom FAZ-Fotografen Lutz Kleinhans. Im April 1973. Es zeigt, wie bei dem, was damals Straßenschlacht hieß, Fischer mit Motorradhelm,… Continue reading
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Pflege“reform“ Kippen: Richtig!
Landauf, landab beschwören Journalist/innen mit angeblicher Wirtschafts- und Sozialexpertise dieser Tage die Gefahren herauf, die der Gesellschaft durch eine teilweise oder weitgehende Aufkündigung der Gesundheits-, Pflege- oder Renten„reform“ drohen. Das, sorry, Gewäsch dreht sich dabei immer wieder um das gewohnte Sprech. Ein ewiges da capo der immer gleichen Argumente. Wer jetzt, wie es bei der… Continue reading
