ArtsAndSocials

Schwinden gerade Hoffnungen auf linke Alternativen? Ist am Ende die Vielzahl der politischen Herausforderungen zu gr0ß? Jedenfalls erscheinen dieser Tage auffallend viele Medien-Beiträge, wonach SPD und Die Linke kaum bis nichts mehr an Strategien aufbieten können, was konservativen, rechts-konservativen und rechten Kräften effektiven Widerstand entgegen wirft. Und die so überzeugend sind, dass man den Eindruck haben könnte, hier ließe sich noch was gegen Merz, Weidel & Co ausrichten. Die Erzählung, nach der die Mitte bis zur Union reiche und insofern bis dorthin zu verteidigen sei, hat, so scheint es, die progressiven Lager gelähmt. Die angestrengten Versuche der SPD, die Union hier und da im Kurs zu korrigieren, haben die Partei von Lars Klingbeil ausgelaugt und vergessen lassen, wofür sie stehen sollte. Die Linke steht vor allem nach dem angekündigten Abgang ihres Vorsitzenden Jan van Aken – trotz Nachfolge-Kandidat – nicht minder hilflos da.

In einer nüchternen Analyse hat Nelli Tügel im Freitag die Lage der Linken beschrieben. Sie habe in den vergangenen eineinhalb Jahren, nach ihrem unerwarteten Erfolg bei der Bundestagswahl, im Gegensatz zu vorangegangen Feldschlachten im Zeichen ziviler Konfliktlösung gestanden. Dies habe sich aber nur als vorübergehend entpuppt. Immer wieder brodele es in der Partei. Beispielhaft führt Tügel den Streit um die Positionierung zu Israel an. Aus ihrer Sicht gehen Risse nicht nur durch die Basis, sondern ließen sich auch in der Parteiführung orten. Auffallend sei, wie sehr zeitgleich mit van Akens Rückzugsankündigung in den sozialen Medien Einigkeit demonstriert wurde. Was, so meine Konklusio, vielleicht doch darauf schließen lässt, dass der Rückzug jedenfalls nicht nur gesundheitliche Gründe hat. Der Parteitag in Potsdam Ende Juni wird zeigen, wie sicher sich auch durch die vielen neuen, eher jungen Mitglieder das Bild der Geschlossenheit halten lässt.

Schließlich hat sich der Erfolg der Linken bei der Bundestagswahl bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz nicht erkennbar fortgesetzt. Van Aken hatte alle Mühe, zu erklären, warum seine Partei bei beiden Wahlen den Einzug ins Landesparlament verfehlte. Die Euphorie ist verflogen, auch wenn sie unentwegt nach außen demonstriert wird. Heidi Reichinneks Socia-Media-Auftritte können es offensichtlich nicht reißen. Auch der Rest der Führungsriege befördert keinen Überschwang mehr. Das Buch des taz-Autoren Daniel Bax mit dem Titel Die neue Lust auf links wirkt dieser Tage anachronistisch. Auf dem Buch-Cover prangt das nun überholte Triumvirat Ines Schwerdtner, Reichinnek, van Aken. Da dachte man noch, die drei blieben als Führung unverrückbar im Futter. Das Cover könnte jetzt eher als Fluch verstanden werden. Ob Schwerdtner und Reichinnek nach dem Juni-Parteitag noch so zuversichtlich ausschauen, wird sich zeigen.

Mag sein, dass sie die Gesichtszüge von Lars Klingbeil annehmen. Dem ist kaum mehr ein bloßes Lächeln abzugewinnen. Was immer der SPD-Chef und Bundesfinanzminister für seine Partei in die Waagschale wirft, wird in Koalitionsrunden zerrieben. Was an Erfolgen verbucht werden könnte, zerschellt an Wänden der Kritik. Zum einen der aus der Union, die sozialdemokratischer Handschrift noch nie etwas abgewinnen konnte. Vor allem aber an der Kritik derer, die bislang glaubten, die SPD könne im Sinne gesellschaftlichen Zusammenhalts noch was stemmen. Stephan Hebel hat im Freitag erschütternd Bilanz gezogen. Ungefährer Tenor: Klingbeil ist nicht mehr als ein rötlich-angehauchtes Abziehbild von Bundeskanzler Friedrich Merz. Da ist, bei allem guten Willen, nichts, was zuversichtlich stimmt. Auch für die SPD gingen die Landtagswahlen im Westen gehörig in die Hose. Bei den Wahlen in Ostdeutschland im Herbst droht quasi so etwas wie der Todesstoß.

Nun könnte man meinen, Sozialdemokratie und Linke würden sich durch innere Kämpfen und nach außen fehlende Prägnanz ihrer Programme schwächen. Und es sei bloß eine Frage modifizierter Strategien, um das, was an profunder Analyse von Krisen und inzwischen auch wachsenden Kriegen und ihren Folgen vorhanden ist, wieder in größere Erfolge umzuwandeln. Ausgehend vor allem von der sozialen Frage. Die sich nicht zuletzt auch aus ökonomischen Belastungen durch globale Einflüsse heraus stellt. Kümmern wir uns also mehr um die Interessen der kleinen Leute. Doch hier zieht der Philosoph Slavoj Žižek allen, die so denken, den Zahn. Der Slowene macht ein Fass auf, das bisherigem rationalen Politikansatz den Boden entzieht. Danach tritt irrationale Wut an die Stelle begründeten Unmuts, der nur produktiv umgewandelt werden müsste. Die Menschen nähmen sich die Irren dieser Welt zum Vorbild, der Wutbürger als Alias-Trump gewissermaßen.

Die Menschen, die Politik beurteilen und am Ende wählen, würden, egal ob es ihnen mehr oder weniger gut gehe, immer stärker ein Scheitern liberal-demokratischer Versprechen empfinden. Das Gefühl, abgehängt zu sein, präge Reaktionen, links wie rechts. Es würde nicht mehr gezielt gegen dezidiert problematische Verhältnisse gekämpft. An die Stelle einer von wirtschaftlicher Not getriebenen Revolte trete der Kampf um Anerkennung. Frustration sei es, die zum Niedergang der Demokratie führe und die Gefahr einer demagogischen Autokratie heraufbeschwöre. Das in weiten der Politikwissenschaft von rechts bis links vertretene Dogma, dass wirtschaftliche Faktoren stets der Schlüssel zu politischen Phänomenen seien, stehe in Frage, skizziert Žižek Gedanken, die sein Kollege Carlo Invernizzi-Accetti in seinem Buch Vent’anni di Rabbia („Zwanzig Jahre des Zorns“) formuliere. Sie verwiesen auf die Ursprünge der Welle populistischer Empörung.

Žižek erklärt das „Phänomen“. Es hat seine Vorbilder demnach nicht nur bei Trump&Co. Invernizzi-Accetti nennt vor allem auch frühere linke Bewegungen wie die des Italieners Beppo Grillo und seiner Fünf Sterne, Aufstände in französischen Vorstädten, radikale Umweltschützer, die Gelbwesten und die stärker werdende Rechte, die in Sachen Populismus durch einen gemeinsamen Faden verbunden seien. Sie würden allesamt vor allem Polarisierung in unseren Gesellschaften betreiben. Ihr Treibstoff sei nicht primär Armut oder wirtschaftlicher Abstieg. Sie umfassten überdies oft alle sozialen und Einkommensgruppen. Ihre Trigger seien etwa Wert, Größe und Würde. Und korrelierten, ich paraphrasiere, mit den Attitüden Trumps, die er beispielsweise mit Blick auf den Iran-Krieg pflegt. Trump bedrohe gottgleich die gesamte Zivilisation. Und hebe gleichermaßen auf weithin emotionale Kategorien wie Würde, Demütigung, Anerkennung ab.

Man kann streiten, ob sich die Koordinaten des Unmuts über reale Politik derart verschoben haben. Und damit der Kampf etwa gegen Sozialabbau, Aufrüstung und Klimawandel nicht mehr lohnt. Weil er sich von rationalem Protest entfernt. Weil die Menschen Politik, zumal die von Eliten, nicht mehr mit Verstand hinterfragen wollen. Damit freilich würde man gleichsam Versuchen entsagen, Politik in ihren Inhalten zu bewerten und zu stellen. Man würde ihr nurmehr emotional begegnen. Will man sich derart geschlagen geben? Und sich in der Art auf die Verhältnisse zu reagieren dem Populismus-Stil eines Trump oder der AfD fügen? Nein, würden Linke sagen. Es gibt freilich Stimmen, die fordern, sich von Befürchtungen zu befreien, mit populärem Politikstil würde man schon mit einem Bein im Lager niveauloser Zivilsationszerstörung stehen. Dahinter mag die Hoffnung stecken, abstrakt gewordene Wut ließe sich wieder „vernünftig“ kanalisieren.

Wacht man morgens auf und schaut sich die neuesten Nachrichten auf dem Handy an, scheint es schwer, Hoffnung zu generieren. Statements des Irrsinns, ob aus den USA oder aus Israel, überschlagen sich. Siege werden reklamiert, wo Tod und physischer Zerfall zu besichtigen sind. Die Koalition verkauft als Erfolg, was am Fundament unseres Sozialstaats sägt. Und muss sich vorrechnen lassen, dass selbst ihr neoliberaler Ausverkauf einem ehrlichen Kassensturz nicht standhält. Energiepolitisch fährt eine konzerngesteuerte Ministerin amokgleich das Land gegen die Wand. Aufrichtige Klimaziele werden im Stundentakt preisgegegen. Und die SPD schaut, wie sie nicht aus der Kurve fliegt. Das wäre eigentlich der Moment, in dem Die Linke und Grüne mit einem Gegenschlag aufwarten könnten, der inhaltlich und emotional greift. Nach der Žižek-Lektüre bliebe ja nur, einen überzeugenden Spagat zu wagen. Was immer die Alternative wäre: Sie wäre untergangs-schrecklich.