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Andreas Mijic

Freelancer, Thinktank, former ARD, Artist


Ist DieAfD Links?

Die Headline ist, zugegeben, provokant. Aber sie hebt auf Gedanken ab, die derzeit in sich links nennenden Medien gewälzt werden. Im Kern geht es um die Frage, wie systemkritisch oder -gegnerisch die Linke sein sollte, um ihre Inhalte glaubwürdig zu transportieren. Und um dafür mehr als nur sich selbst mobilisieren zu können. Unter dem Titel Antikapitalismus von rechtsaußen: Verlieren Linke die Deutungshoheit? hat der Autor Wolfram Ette im Freitag die These aufgestellt, die AfD würde mit ihrer Frontstellung in antikapitalistischer Hülle der Linke quasi den Schneid abkaufen. Und jene für sich vereinnahmen, die eigentlich vornehmliche Klientel des linken Lagers sein müssten: die Arbeiterschaft. Dass es keinen veritablen linken Antikapitalismus mehr gebe, so Ette, reiche der Rechten, um hier in einer Phase zu punkten, da die Verbindung zwischen Kapitalismus und Demokratie nicht mehr robust sei.

Warum, so fragt Ette, wählten die Menschen, da die gerade tragfähigen Säulen des Kapitalismus wegknicken, Trump, Bolsonaro, Höcke? Er bezweifele, dass sich die Menschen davon ökonomische Vorteile versprechen. Es sei vielmehr der Überdruss am kapitalistischen System und seiner destruktiven Wirtschaftsweise, der sie in die Arme der Rechten treibe. Auf einer Demo, in der von außen betrachtet keine typischen Neonazis marschierten, sondern Normalos aus der Nachbarschaft, habe er einmal diesen Satz aufgeschnappt: Der Kapitalismus schafft die Fluchtursachen in den Ländern, aus denen die Menschen zu uns fliehen. Die Frage freilich ist, wurde der Satz aus, wie Ette insinuiert, antikapitalistischer oder gar antiimperialistischer Haltung geschöpft, kommt er authentisch daher? Oder ist er pseudo-kritische Camouflage für rechte Migrationsfeindlichkeit?

Man kann, wie es hier getan wird, das Manko der Linken darauf beziehen, dass sie sich mehr als einen demokratischen Kapitalismus kaum mehr vorstellen könne. Und im gleichen Atemzug konstatieren, dass der demokratische Sozialismus kaum mehr als eine Vorstellung geblieben sei. Zumal in der deutschen Nachkriegszeit ein reflexhafter Antikommunismus nachgewirkt habe. Auch die ostdeutsche Revolution, die anfangs noch einen neuen, aber anderen Sozialismus für denkbar hielt, sei am Kapital zerbrochen. Und man kann, wie es Ette tut, in Anlehnung an Adorno, fragen, ob man denn weiter ein falsches Leben im Falschen wolle, bei dem es längst nicht mehr bloß um Moral, sondern ums Überleben gehe. Und ob es nicht an der Zeit wäre, zu begreifen, dass um uns zu retten heiße, uns vor diesem System zu retten. Aber mit dem Verweis auf einen Antikapitalismus der Rechten???

Mit viel politischer Nachsicht und gegen jede Form der Unterstellung, kann es als eine Art konstruktive Herausforderung durchgehen, wenn Ette im Freitag meint, Wut, Schuldgefühle und Resignation säßen tief. Die kapitalistische Linke beteilige sich meist am allgemeinen Verdrängungswettbewerb; die neue Rechte vermag antikapitalistische Ressentiments zumindest aufzunehmen und zu kanalisieren. Ob die Loslösung des Systembashings der Rechten von ihren im weitesten Sinne kulturellen antidemokratischen Visionen ein nur annähernd tauglicher Hebel ist, um hier eine Konkurrenz darzustellen, die auf der Linken nicht ausreichend wahrgenommen wird, wage ich allerdings zu bezweifeln. Denn auch die, die bei der Demo mitliefen, die bei Ette einen, wie er sagt, persönlichen Dammbruch politischer Einsicht auslöste, dürften, so behaupte ich, Systemkritik nicht ansatzweise mit Vorstellungen einer aufgeklärten demokratischen Gesellschaft verbinden.

Insofern sind Gedankenspiele, wonach es naheliegend sei, dass sich die Linke endlich wieder mehr auf ihre antikapitalistischen Potenziale besinnt, zwar radikaler Ansatz für politisches Um- oder Weiterdenken. Dieser Ansatz wird etwa im Magazin Jacobin rauf und runter dekliniert. In einer bisweilen erschreckend dogmatisch daherkommenden Terminologie. Die K-Gruppe-Veteranen in revolutionsverklärende Zeiten versetzen mag. Was allerdings fehlt, ist nach wie vor eine Idee davon, wie man denn in größerem Umfang Menschen einbinden könnte, denen es tatsächlich um System-Veränderungen gepaart mit Demokratie und sagen wir: maximaler Welt- und Vielfaltsoffenheit geht. Es macht keinen Sinn, nur auf einen Wettbewerb zu schielen, bei dem es um die Frage Kapitalismus, ja oder nein, geht. Dann wäre man zynischerweise ja bei den Rechten vielleicht allerbesten aufgehoben.

Weil Ette im Freitag auf antikapitalistische Züge und die Rattenfängerei der Rechten im aufbrechenden Nazi-Deutschland hinweist, sei daran erinnert, dass sie mit weitreichenden, faschistischen Überzeugungen einhergingen. Vor allem aber mit der Vernichtung von sechs Millionen Jüdinnen und Juden, mit einem Antisemitismus, der sich angesichts der wirtschaftlichen Not aus Hass auch auf das, wie es hieß, jüdische Finanzkapital speiste. Sich angesichts des Erstarkens der AfD einer neuen Arbeiterklassen-Fetischisierung zuzuwenden, wäre aber kurz gegriffen. Auch damals hat dies den linken Kräften im Kampf gegen die Nazis keine entscheidenden Vorteile gebracht. Wenn heute der Kampf gegen ideologischen Nachfahren wirkungsvoll sein soll, muss er umfassend sein. Die Rechte mag vordergründig als antikapitalistisch daherkommen, vor allem aber ist sie zutiefst antidemokratisch.

Das Problem der Linken scheint mir vor diesem Hintergrund nicht der zu sein, dass sie ungenügend auf Zusammenhänge zwischen ökonomischem Desaster und der System-Frage hinweist. Sondern dass sie es nicht vermag, die Mauer zu durchbrechen, die zwischen ihr und denen steht, die sich zwar systemkritisch geben, aber demokratiefeindlich meinen – und deswegen bei der neuen Rechten mitlaufen, in welch harmloser Kostümierung auch immer. Tiefgreifender als bloße System-Ressentiments sind Überzeugungen, wonach ein Systemsturz her muss, um Nationalismus, Antisemitismus, Ausländerfeindlichkeit, die ideologische Gleichschaltung von Justiz und öffentlich-rechtlichem Rundfunk, Bildung, Kultur usw. „neu“ zu installieren. Nein, die Rechte kauft der Linken nicht einen antikapitalistischen Schneid ab. Sie kann niemals irgendeine Richtschnur sein!



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