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Was Reitet Steinmeier&Co?
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte am Anfang der Woche, an deren Ende der Tag der Deutschen Einheit stand, die Koalitionäre kontaktiert. Offenbar in Sorge darum, dass das schwarz-rote Bündnis auseinanderfliegen könnte. Bemerkenswert: Er rief den SPD-Vorderen Lars Klingbeil an, von der Union aber nicht Kanzler Friedrich Merz, sondern Innenminister Alexander Dobrindt. Alle Welt fragte sich, ob… Continue reading
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Pflege: SPD= FlascheLeer!
Wie sagte doch Giovanni Trapattoni in seiner legendären dreiminütigen Wutrede über den FC Bayern München? Flasche leer. Die Mannschaft hatte zuvor schwache Spiele hingelegt, eine satte Niederlage gegen Schalke 04 erlitten und musste eine Menge öffentlicher Kritik über sich ergehen lassen. Flasche leer. Das ist das Einzige, was einem nicht nur jetzt zur SPD einfällt.… Continue reading
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Niveau Bitte, Sondierungsleute!
In Berlin wird sondiert. Die Linke, SPD und Grüne loten erstmal im kleinen Kreis aus, was geht. Und was nicht gehen könnte. Wenn der Tagesspiegel, DAS Hauptstadtmedium, Recht haben würde, dann würde erstmal auf diese Themen gesetzt: Antisemitismus etwa. Und vermeintliche Kontakte der Linken ins arabische Clan-Milieu. Statt Wohnungsnot, Mietmisere, Nahverkehr. Gewiss kann man das… Continue reading
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Geht’s Noch Billiger?
Es war 2001, als der damalige Bundesaußenminister Joschka Fischer erlebte, wie einen die Vergangenheit einholt. Der Stern veröffentlichte ein Foto aus Fischers Sponti-Jahren. Es zeigt den Grünen zur Zeit der Häuserkämpfe in Frankfurt am Main. Aufgenommen vom FAZ-Fotografen Lutz Kleinhans. Im April 1973. Es zeigt, wie bei dem, was damals Straßenschlacht hieß, Fischer mit Motorradhelm,… Continue reading
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Pflege“reform“ Kippen: Richtig!
Landauf, landab beschwören Journalist/innen mit angeblicher Wirtschafts- und Sozialexpertise dieser Tage die Gefahren herauf, die der Gesellschaft durch eine teilweise oder weitgehende Aufkündigung der Gesundheits-, Pflege- oder Renten„reform“ drohen. Das, sorry, Gewäsch dreht sich dabei immer wieder um das gewohnte Sprech. Ein ewiges da capo der immer gleichen Argumente. Wer jetzt, wie es bei der… Continue reading
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Wer Instrumentalisiert Eigentlich?
Wird die Politik der israelischen Regierung von Linken für Antisemtimismus instrumentalisiert? Inwieweit wird vermeintlicher oder tatsächlicher Antisemitismus gegen die Politik der Linken instrumentalisiert? Was haben wiederum Clans mit dem Ganzen zu tun? In den Debatten dazu geht es derzeit drunter und drüber. Es ist ein bisschen wie beim Hütchen-Spiel. Jede nachdem wie geschickt „gespielt“ wird,… Continue reading
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Schon Ein Paradigmenwechsel?
Ein Wochenende in Berlin kann reichen, um sich begründete Hoffnungen auf einen politischen Paradigmenwechsel zu machen. Zum Einen ist da das Interview mit dem deutschen Marathon-Läufer Amanal Petros. Er stammt aus Eritrea, genauer aus dem Bürgerkriegsgebiet Tigray, flüchtete vor 14 Jahren nach Deutschland, begann hier eine grandiose Sportkarriere und sagte dem Tagesspiegel einen Satz, der… Continue reading
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Singende UndAndere Extremisten
Ich finde, man sollte in der ganzen Debatte um Die Linke schleunigst mal eine Lanze für Extremisten brechen. Auf bluesky bin ich heute morgen einem ganz besonders klandestinen Vertreter des Extremismus begegnet. Ich erinnere mich selten an ihn. Weil ich mich dem kulturellen Genre, um das es hier geht, wenn, dann nur äußerst schamvoll öffne.… Continue reading
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Ganz „Normale“ Clan-Bewirtschaftung
Die Linke hat derzeit allerhand zu tun, sich gegen die Phalanx der Angreifer auf ihren Wahlsieg in Berlin zu wehren. Und dabei die Perspektive für eine Koalition mit SPD und Grünen zu wahren. Ein Teil der Angriffe bezieht sich, ich schrieb es in einem Blog-Beitrag unter der Überschrift „Ganz ‚Normale‘ Widerwärtigkeit“, auf das Problem mit… Continue reading
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Merz& Ausländerfeindlichkeit& Antisemitismus
Der Bundeskanzler lässt selbst angesichts verheerendster Zustimmungswerte keinen Fettnapf aus. Jetzt entfleuchte ihm folgender Satz: Die perfideste Form der Ausländerfeindlichkeit ist Antisemitismus. Da wird sich die Community von in Deutschland lebenden Jüdinnen und Juden (die unsere Staatsangehörigkeit haben) bedanken. Sind es doch vor allem sie, die einem wachsendem Antisemitismus ausgesetzt sind. Sie sind keine Ausländer/innen,… Continue reading
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Ganz Normaler Masochismus
Die Erzählung von der Komplexität oder Überkomplexität der Welt wird seit geraumer Zeit arg strapaziert. Und doch treffen die Begriffe den Kern der politischen Entwicklung. Internationale und national. Für das Eine ist Us-Präsident Donald Trump das Paradebeispiel. Dem seine Ambitionen spür- und sichtbar über den Kopf wachsen. Wo er unterwegs ist, geht es drunter und… Continue reading
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Zocken Mit Kassenbeiträgen
Die Gesundheitspolitik der Bundesregierung ist eine der große Zumutungen, mit denen die Menschen im Land leben sollen. Weil es klemmt in den Kassen der Versicherer. Nun wird offenbar, warum – unter anderem. Weil mit den Beiträgen der Versicherten gezockt wird. Mehr als eine Milliarde Euro sollen dabei über die Wupper gegangen sein. Weil Kassen auf… Continue reading
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Keine Ausflüchte Mehr!
Der österreichische Journalist Robert Misik hat in der taz gesagt, was zu sagen ist: Es sind Faschisten – und keine unglücklichen Dödel. Niemand, der die AfD wähle, solle sich auf Frustration und Zukunftsängste berufen. Wer Faschisten wählt, nimmt freudig die Jagd auf Andersdenkende auf. Klarer und wahrer kann man es nicht formulieren. Mag sein, dass… Continue reading
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Pragmatismus Oder Dummheit?
Die Grünen-Spitzenkandidatin in Sachsen-Anhalt, Susan Sziborra-Seidlitz, hat dem BSW angeboten, Gespräche über dessen Idee für eine(n) überparteilichen Ministerpräsidenten/in zu führen. Ist das Pragmatismus oder Dummheit? Es wurde von dem ein oder anderen die Idee eines unabhängigen Ministerpräsidenten ins Feld geführt, der keiner Partei angehört und ohne Koalition das Land regiert. Das ist eine sehr ungewöhnliche… Continue reading
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Merz‘ Sauerländischer Dreisatz
Kennen Sie den sauerländischen Dreisatz? Niemand beherrscht ihn so perfekt wie Bundeskanzler Merz. Dieser Dreisatz geht so: Wir sind zutiefst schockiert und können nicht zur Tagesordnung übergehen (1). Deswegen ist meine Entschlossenheit, den Reformkurs fortzusetzen, ungebrochen (2). Und (3)? Gibt es nicht. Müsste heißen: Und weil ich nicht kapiert habe, dass (1) und (2) ein… Continue reading
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Alles Auf Null!
Hätte, könnte, möge. Union und SPD, aber auch Die Linke versuchen es am Tag nach der Wahl in Sachsen-Anhalt weiter mit Durchhalteparolen. Die Wahl aber ist gelaufen. Siegerin ist die AfD. Alles Rechnen, alles Nachsinnen darüber, wie es in dem östlichen Bundesland weitergeht, ist das Eine. Eine gnadenlose Bestandsaufnahme das Andere. Sie kann nur ein… Continue reading
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Minderheitsregierung Leicht Gemacht?
Wir schnitzen uns eine Minderheitsregierung. Unter diesem Aspekt wird derzeit mehr oder weniger heiß diskutiert, ob diese Alternative zu weithin gewohnten Mehrheitsregierungen die parlamentarische Zukunft sein könnte – oder sollte. Dafür werden eine Reihe von Vorteilen ins Feld geführt, die auf den ersten Blick überzeugend wirken (können). Das Argument beispielsweise , dass eine Minderheitsregierung sich… Continue reading
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FAZ-Autor Für MDR-Vaterlandsliebe
In Magdeburg machen Läden dicht. Der MDR sendet ohne Ton und mit Schwarz-Bild. Protest gegen das, was droht, wenn sich die AfD in Sachsen-Anhalt künftig durchsetzt. Für Simon Strauß, Redakteur der FAZ, sind das alles Angsthasen, Vaterlandsverräter. So lässt es sich sinngemäß an seinem Kommentar dazu ablesen. Weil Simon Strauß auch vielbeachtete Prosa schreibt, die, wie es Prosa eigen ist, nicht unwesentlich aus Fantastischem schöpft, sollte man… Continue reading
