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Was Reitet Steinmeier&Co?
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte am Anfang der Woche, an deren Ende der Tag der Deutschen Einheit stand, die Koalitionäre kontaktiert. Offenbar in Sorge darum, dass das schwarz-rote Bündnis auseinanderfliegen könnte. Bemerkenswert: Er rief den SPD-Vorderen Lars Klingbeil an, von der Union aber nicht Kanzler Friedrich Merz, sondern Innenminister Alexander Dobrindt. Alle Welt fragte sich, ob… Continue reading
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Linke: Ungeheure Spannbreite
Ich fürchte, der taz-Autor Ambros Waibel hat Recht, wenn er schreibt, dass sich Die Linke ändern müsse, wenn sie in Berlin regieren will. Denn zwischen den politischen Grundfesten der Partei und den Anforderungen, eine Koalition zu bilden, besteht eine erhebliche Spannbreite. Waibel vergleicht die Cleverness einer Manuela Schwesig, die als SPD-Spitzenkandidatin in Mecklenburg-Vorpommern angetreten war… Continue reading
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Pflege: SPD= FlascheLeer!
Wie sagte doch Giovanni Trapattoni in seiner legendären dreiminütigen Wutrede über den FC Bayern München? Flasche leer. Die Mannschaft hatte zuvor schwache Spiele hingelegt, eine satte Niederlage gegen Schalke 04 erlitten und musste eine Menge öffentlicher Kritik über sich ergehen lassen. Flasche leer. Das ist das Einzige, was einem nicht nur jetzt zur SPD einfällt.… Continue reading
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Niveau Bitte, Sondierungsleute!
In Berlin wird sondiert. Die Linke, SPD und Grüne loten erstmal im kleinen Kreis aus, was geht. Und was nicht gehen könnte. Wenn der Tagesspiegel, DAS Hauptstadtmedium, Recht haben würde, dann würde erstmal auf diese Themen gesetzt: Antisemitismus etwa. Und vermeintliche Kontakte der Linken ins arabische Clan-Milieu. Statt Wohnungsnot, Mietmisere, Nahverkehr. Gewiss kann man das… Continue reading
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Geht’s Noch Billiger?
Es war 2001, als der damalige Bundesaußenminister Joschka Fischer erlebte, wie einen die Vergangenheit einholt. Der Stern veröffentlichte ein Foto aus Fischers Sponti-Jahren. Es zeigt den Grünen zur Zeit der Häuserkämpfe in Frankfurt am Main. Aufgenommen vom FAZ-Fotografen Lutz Kleinhans. Im April 1973. Es zeigt, wie bei dem, was damals Straßenschlacht hieß, Fischer mit Motorradhelm,… Continue reading
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Pflege“reform“ Kippen: Richtig!
Landauf, landab beschwören Journalist/innen mit angeblicher Wirtschafts- und Sozialexpertise dieser Tage die Gefahren herauf, die der Gesellschaft durch eine teilweise oder weitgehende Aufkündigung der Gesundheits-, Pflege- oder Renten„reform“ drohen. Das, sorry, Gewäsch dreht sich dabei immer wieder um das gewohnte Sprech. Ein ewiges da capo der immer gleichen Argumente. Wer jetzt, wie es bei der… Continue reading
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Wer Instrumentalisiert Eigentlich?
Wird die Politik der israelischen Regierung von Linken für Antisemtimismus instrumentalisiert? Inwieweit wird vermeintlicher oder tatsächlicher Antisemitismus gegen die Politik der Linken instrumentalisiert? Was haben wiederum Clans mit dem Ganzen zu tun? In den Debatten dazu geht es derzeit drunter und drüber. Es ist ein bisschen wie beim Hütchen-Spiel. Jede nachdem wie geschickt „gespielt“ wird,… Continue reading
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Schon Ein Paradigmenwechsel?
Ein Wochenende in Berlin kann reichen, um sich begründete Hoffnungen auf einen politischen Paradigmenwechsel zu machen. Zum Einen ist da das Interview mit dem deutschen Marathon-Läufer Amanal Petros. Er stammt aus Eritrea, genauer aus dem Bürgerkriegsgebiet Tigray, flüchtete vor 14 Jahren nach Deutschland, begann hier eine grandiose Sportkarriere und sagte dem Tagesspiegel einen Satz, der… Continue reading
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Bezahlbarer Wohnraum: MehrFantasie!
Fantasie hat nicht unbedingt etwas mit Hirngespinsten zu tun. Es wäre gut, wenn auch Marcel Fratzscher, Ökonom und Politikberater, das sähe. In einem Facebook-Post trägt SZ-Autor Gustav Seibt einen Beitrag von Fratzscher in der Zeit weiter. Er meint, dass die Beschäftigung mit der Enteignung großer Wohnungskonzerne, wie sie Die Linke fordert, die aber vermutlich weder… Continue reading
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Singende UndAndere Extremisten
Ich finde, man sollte in der ganzen Debatte um Die Linke schleunigst mal eine Lanze für Extremisten brechen. Auf bluesky bin ich heute morgen einem ganz besonders klandestinen Vertreter des Extremismus begegnet. Ich erinnere mich selten an ihn. Weil ich mich dem kulturellen Genre, um das es hier geht, wenn, dann nur äußerst schamvoll öffne.… Continue reading
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Noch GanzSauber, Thadeusz?
Endlich, endlich hat mal einer gesagt, wer die wirklichen Erben der Nazis in unserem Land sind. Wer, wie, wo, wann? Jörg Thadeusz, in einem Kommentar in den ARD-Tagesthemen, am 21. September 2026. Einen Tag nach dem Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt. Und einen Tag nach dem Wahlsieg der Partei Die Linke in Berlin. Sollten dort… Continue reading
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Ganz „Normale“ Clan-Bewirtschaftung
Die Linke hat derzeit allerhand zu tun, sich gegen die Phalanx der Angreifer auf ihren Wahlsieg in Berlin zu wehren. Und dabei die Perspektive für eine Koalition mit SPD und Grünen zu wahren. Ein Teil der Angriffe bezieht sich, ich schrieb es in einem Blog-Beitrag unter der Überschrift „Ganz ‚Normale‘ Widerwärtigkeit“, auf das Problem mit… Continue reading
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CDU Ohne Mumm
Grundsätzlich halte ich ja nichts vom BSW. Aber der Vorschlag der SPD in Sachsen-Anhalt, nach der Wahl mit den anderen demokratischen Parteien über eine Regierung, möglicherweise mit einem überparteilichen Ministerpräsidenten zu reden, hat was. Denn auf diese Weise wäre der AfD, die vermutlich glaubt, das Wagenknecht-Lager noch irgendwie für einen Regierungschef der Rechten erwärmen zu… Continue reading
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Ganz „Normale“ Widerwärtigkeit
Es ist langsam widerwärtig, wie die Phalanx aus Union, aber auch aus Vertretern der SPD, wie Medien (darunter die Jüdische Allgemeine) und andere ideologisch interessierte Kreise versuchen, Die Linke an den Pranger zu stellen. Um ihr den demokratisch errungenen Wahlsieg in Berlin zu nehmen, sie mitsamt ihrer Spitzenkandidatin Elif Eralp zu diskreditieren und ihr den… Continue reading
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CDU Und Extremismus
Von Unionskreisen wird davor gewarnt, sich im Stadtstaat Berlin in eine Koalition unter Führung der Partei Die Linke zu begeben. Über allen Einwänden stehendes Argument: In der Partei, insbesondere in deren Bezirksverband Neukölln, wimmele es quasi vor Antisemiten. Mit solch einer Partei könne und dürfe man nicht gemeinsame Sache machen; schon gar nicht in der… Continue reading
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Merz, Medien& Mittelmaß
Dass Bundeskanzler Friedrich Merz am Abend der Wahlen in Berlin und in Mecklenburg-Vorpommern kurz nach der Prognose vor die Kameras ging und sein Weiterso in die Republik trug, geschenkt. Flucht nach vorn nannte das das Gros der Medien. Nach vorn? So sind sie, die Medien. Wissen nicht, wo vorn und hinten ist. Der Mann ist… Continue reading
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Merz& Ausländerfeindlichkeit& Antisemitismus
Der Bundeskanzler lässt selbst angesichts verheerendster Zustimmungswerte keinen Fettnapf aus. Jetzt entfleuchte ihm folgender Satz: Die perfideste Form der Ausländerfeindlichkeit ist Antisemitismus. Da wird sich die Community von in Deutschland lebenden Jüdinnen und Juden (die unsere Staatsangehörigkeit haben) bedanken. Sind es doch vor allem sie, die einem wachsendem Antisemitismus ausgesetzt sind. Sie sind keine Ausländer/innen,… Continue reading
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Ganz Normaler Masochismus
Die Erzählung von der Komplexität oder Überkomplexität der Welt wird seit geraumer Zeit arg strapaziert. Und doch treffen die Begriffe den Kern der politischen Entwicklung. Internationale und national. Für das Eine ist Us-Präsident Donald Trump das Paradebeispiel. Dem seine Ambitionen spür- und sichtbar über den Kopf wachsen. Wo er unterwegs ist, geht es drunter und… Continue reading
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Dumpfer Zorn Ost
Nahezu täglich wird darüber gerätselt und spekuliert, weswegen die AfD nicht nur, aber insbesondere in Ostdeutschland so großen Zuspruch erhält. Der sich bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt auf 43,8 Prozent hochgeschraubt hat. Dabei hält sich am wackersten das Narrativ von der Unzufriedenheit über die sozialen Verhältnisse, die viele Menschen weiter nach rechts driften lässt. Was… Continue reading
