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Andreas Mijic

Freelancer, Thinktank, former ARD, Artist


Dumpfer Zorn Ost

Nahezu täglich wird darüber gerätselt und spekuliert, weswegen die AfD nicht nur, aber insbesondere in Ostdeutschland so großen Zuspruch erhält. Der sich bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt auf 43,8 Prozent hochgeschraubt hat. Dabei hält sich am wackersten das Narrativ von der Unzufriedenheit über die sozialen Verhältnisse, die viele Menschen weiter nach rechts driften lässt. Was dabei auf der Strecke bleibt: Wie sich Kritik an den Verhältnissen etwa mit breitgestreutem Hass verbündet. Auf Migranten, die politische Elite (vorzugsweise West), auf demokratische Institutionen (Gerichte, Behörden wie den Verfassungsschutz, den Öffentlich-rechtlichen Rundfunk etc), auf kulturelle Einrichtungen (vor allem, wenn sie sich weltoffen zeigen), auf Diversität (etwa in Schulen und Hochschulen) undsoweiter. Es sind nicht bloß Ressentiments, die sich da zeigen, sondern Zerstörungsabsichten. Nichts Konstruktives scheint da durch. Sondern eine Lust an der Verachtung. Die AfD gibt vor, wer Opfer ist und wer Täter. Und alle marschieren.

Wer hier Erklärungen sucht oder Nachsicht übt mit dem Verweis auf das soziale Desaster, das Regierungen ja tatsächlich anrichten, mit dem Verweis auf Diskrepanzen zwischen Hoffnungen und Realitäten, scheint auf der richtigen Spur, aber wenn, dann nur teils. Gewiss waren einst von Bundeskanzler Helmut Kohl blühende Landschaften versprochen worden, Versprechungen die sich nicht erfüllt haben – oder nicht erfüllt wurden, worauf hingewiesen wird, wenn genanntes Narrativ zum Zuge kommt. Nur: Wenn das Urteil der rechten Anhängerschaft so klar ist darüber, wer die ganze Schuld am Unglück trägt. Und wenn jene, die heute die AfD anführen oder sie beklatschen, schon immer durchschaut haben, wie der Hase der kalten Übernahme des Ostens durch den Westen läuft: Warum haben sie jemals geglaubt, ihnen würden nach dem Ende der DDR-Diktatur Wünsche erfüllt und es ginge direkt ins Paradies? Die Politik tickte damals genauso wie heute. Die soziale Kälte ist seit jeher fester Bestandteil westdeutscher neoliberaler Politik.

In dieser immer tiefer liegenden neoliberalen Welt agieren Kräfte, die tagtäglich von rechts beschimpft werden. Sie versuchen, dieser Welt abzutrotzen, was dem Grundgesetz gemäß abzutrotzen ist. Würde. Gleichheit. Gerechtigkeit, auch soziale. Soziale Absicherung. Meinungsfreiheit. Rechtsstaatlichkeit. Das recht auf körperliche Unversehrtheit. Glaubensfreiheit. Pressefreiheit. Den Schutz der Familie. Versammlungsfreiheit. Und vieles Desgleichen mehr. Das ist, selbst wenn es nach den Erfahrungen der Nazi-Zeit selbstverständlich sein müsste, Kärrnerarbeit. Es ist von der Wiege des Grundgesetzes die Rede, wenn auf Herrenchiemsee zurück geschaut wird, wo 1948 der Verfassungskonvent tagte. Aber es wurde damals nichts in die Wiege gelegt, um das man danach nicht immer wieder hätte kämpfen müssen. In Deutschland West. Und nun kommt Deutschland Ost daher und meint, es müsse ihm zuliebe alles automatisch laufen. Das verkennt Geschichte. Auch die eigene. Und die der Wende. Und die der Jahrzehnte danach.

Es waren nach 1945 eine Menge Nazis übriggeblieben. Die seitdem immer wieder schauten, ob sich ein Fenster für sie öffnet. Erst die SRP, die Sozialistische Reichspartei, die glaubte, direkt an das faschistische Regime in Deutschland anknüpfen zu können. Sie wurde 1952 verboten. Dann die NPD, der das Bundesverfassungsgericht 2017 Verfassungsfeindlichkeit und Wesensverwandtschaft zum Nationalsozialismus attestierte, die aber zu unbedeutend war, wie es hieß, um die Demokratie zu gefährden. 14 Jahre zuvor war ein Verbot am umstrittenen V-Leute-Einsatz gescheitert. Zwischendurch gab es noch Die Republikaner (REP) und die Deutsche Volksunion (DVU). Aber es konnte sich keine Partei wirklich nennenswert festsetzen. Das war vor der so genannten Wende. Seit der Wiedervereinigung freilich gelingt es der Rechten, mehr und mehr Anhänger zu gewinnen. 2014 wurde Pegida ins Leben gerufen. Nicht etwa aus Protest gegen die Folgen der Agenda 2010, sondern aus Islam- und Fremdenfeindlichkeit und völkisch unterfüttert.

Pegida hatte in Dresden ihren Ausgangspunkt. Im Osten Deutschlands, wo heute die AfD an die 40 Prozent Zuspruch in Umfragen und bei Wahlen erhält. Die Bewegung nahm nicht die damals schon äußerst angespannten sozialen Verhältnisse zum Anlass ihrer Proteste, sondern war vor allem rechtsideologisch begründet. Schon damals wurde, unter dem Etikett der Montagsmahnwachen, Distanz zur etablierten Politik, zum Staat an sich und den Medien geschürt. Ebenso wie es üblich war, Russland im Ukraine-Konflikt zu umhegen. Ende 2014/Anfang 2015 befragte ein Team um Hans Vorländer  vom Zentrum für Verfassungs- und Demokratieforschung an der Technischen Universität Dresden (TUD) laut Wikipedia Pegida-Demonstranten. das Feedback war mäßig. Bei Rückmeldungen aber wurde offenbar: Die meisten Demo-Teilnehmer kamen aus der Mittelschicht, waren gut ausgebildet und verfügten über überdurchschnittliche Nettoeinkommen. Das Gros kam also nicht aus Verhältnissen, die als irgendwie prekär gelten.

Nahezu zeitgleich gründete sich die AfD. Mit gleicher oder schärferer Programmatik. Auch sie konzentrierte sich auf die Migrationspolitik. Im Zuge des Agierens der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel verschärfte sie zunehmend ihre Agenda. Alexander Gauland nannte Merkels Willkommenskurs ein Geschenk für uns und sehr hilfreich. Und meinte weitere rechte Mobilisierung von AfD-Anhängerschaften. Seitdem ist Migration ein Hauptthema der AfD geblieben, bis hin zu Forderungen nach Remigration, also weitreichender Abschiebung ausländischer Schutzsuchender und länger in Deutschland lebender Menschen mit ausländischen Wurzel. Alle Debatten, auch die über Sozialpolitik, führen bei der AfD unweigerlich zum Thema Migration . Auch das Eintreten für mehr direkte Demokratie (wie sie auch das BSW verlangt) versucht, über vermeintlichen Bürgerwillen vor allem völkische und rassistische Haltungen zu fördern. Unmut über Sozialpolitik dient eher als Transmissionsriemen für autoritäre Machtgelüste.

Dankenswerterweise mehren sich in letzter Zeit Beiträge in Medien, die angesichts des wachsenden Zuspruchs für die AfD in Ost und West den Fokus (wieder) mehr auf das ideologische Fundament und Handeln der AfD legen. Und weniger auf das arg strapazierte Narrativ, wonach der Zulauf für die Rechten insbesondere den immer schwierigeren sozialen Verhältnissen im Land entspringt. Der Soziologe Robert Misik hat kürzlich in der taz in diese Richtung die Fühler ausgestreckt. Und auch seine Kollegin Carolin Amlinger denkt über so genannten Protestwähler-Erzählungen hinaus. Indem sie sagt, Statusängste würden nicht etwa auf gewachsene Ungleichheiten oder auf die Kürzungspolitik der Bundesregierung zurückgeführt, sondern auf Migranten projiziert. Ihre angebliche Bevorteilung sei es, die den Wohlfahrtsstaat gefährde. Was im Umkehrschluss hieße: Der Nachtteil des anderen…könnte mein Vorteil sein. Hier zeige sich eine affektive Klammer, die die sehr heterogene Basis der AfD-Wählerschaft zusammenhielte, so Amlinger.

Selbst im Freitag, in dem Autoren glauben, indem sie die Sozialkarte ausspielten vornehmlich ostdeutsche Seelen vor ideologischen Absichts-Zuweisungen in Schutz nehmen zu müssen, regt sich andere Sichtweise. Der Gewerkschaftssekretär, Schriftsteller und Journalist Marco Höne macht sich dort Gedanken darüber, warum sich die AfD immer stärker gegenüber der etablierten Politik behauptet: Politik ist nicht nur ein Markt der Argumente. Sie ist auch ein Raum für Identität, Zugehörigkeit, Emotionen und das Erleben von Bedeutung. Die AfD entfacht einen Rausch, der viele Menschen glücklich macht. Sie bietet Macht, Euphorie, Dominanz und Zerstörungslust. Weiter: Ein nüchternes Leben zwischen Krankenkassenreform und Autokredit. Wie langweilig ist das, wenn man sich mal als König von Deutschland fühlen durfte? Und: Demokratische Kompromisse sind Zwieback. Die AfD ist Heroin. Das kommt unbewiesenen Spekulationen nahe, der AfD-Spitzenkandidat in Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, könnte seinen Wahlkampf womöglich nur gedopt absolviert haben.

Jedenfalls scheint es bei allem notwendigen Unmut über den voranschreitenden Sozialabbau in Deutschland eher stark untertrieben, man würde das Erstarken der AfD nur drauf zurückführen. Wenn man also, gern auch klassenkämpferisch, diese Politik beenden würde, würde sich auch das Problem mit den Rechten erledigen. Und das Ende von Kanzler Merz, das etwa das BSW von Sahra Wagenknecht beschwört, könnte eine hoffnungsvolle Zäsur bringen. Da sollte man sich nicht so sicher sein. Wer wie die AfD die bestehende Demokratie, die nach Lesart alter und neuer Rechter das System ist, zertrümmern will, um darauf ein nationalistisches, heimattümelndes Deutschland zu bauen, wird sich nicht einfach wieder zurückdrängen lassen. Die AfD hat sich von Anfang an von jedem nachvollziehbaren demokratischen Widerstand abgekoppelt. Und sich einer völkischen und autoritären Perspektive verschrieben. Die greift offenbar umfänglich. Auch und gerade emotional. Und lässt sich nicht so leicht wieder einfangen.



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