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Es gibt die Neue Rechte. Und nun wird als Gegenmodell eine Neue Linke aus dem Boden gestampft. Sie zeichnet sich durch ein missionarisches Eliten-Bashing aus. Und das geht verkürzt so: Der elitäre Liberalismus untergräbt die Demokratie, weil er das narzisstische Individuum in den Vordergrund stellt und notwendige Mehrheitspolitik in der Breite der Gesellschaft ausschaltet. Er kommt im Gewand rücksichtsloser Selbstverwirklichung daher und verbaut kollektive Emanzipation. Er traut ausschließlich sich selbst und entmündigt die Massen. Er gibt sich weltoffen und marginalisiert über den Staatsapparat die Erfordernis nationaler Kämpfe für eine Ökonomie der Arbeiterklasse. Die Neue Linke rüttelt dagegen am System. Sie hält einen demokratischen Kapitalismus für ein gigantisches Täuschungsmanöver, will der Neuen Rechten die ihr zuwachsenden Sympathien der Arbeiterschaft abluchsen und hält Kulturkämpfe für, sagen wir: weitgehend nebensächlich.

Problem: Schon an der Oberfläche hat die Neue Linke etwas, was ich als politisch unangenehm empfinde. Es ist weniger das verbissene Agieren gegen ein so genanntes Establishment. Das Establishment gibt es ja, ohne Frage. Wie auch die Eliten. Und es gibt einen vorgeblichen Liberalismus, unter dessen Flagge der Staat sozialpolitisch ausgehöhlt wird. Bei offensiver Schonung des in marxistischem Jargon: Privatkapitals. Darin spiegelt sich sehr wohl ein System, das in Frage gestellt werden muss. Nur in welcher Form? Die Neue Linke, deren Vertreter sich in einschlägigen Medien derzeit die Klinke in die Hand geben und die sich nicht an einem aus ihrer Sicht bloß appellativen Antifaschismus gegenüber der AfD abarbeiten möchten, wollen der Rechten eine tiefgreifende andere Alternative entgegensetzen, eine sozialistische. Dafür nehmen sie terminologische Überschneidungen in Kauf. Eliten und – überspitzt: verkommener Liberalismus sind ihnen ein Graus.

Nun könnte man meinen, es komme nicht darauf an, wenn sich Begriffe ähneln, sondern darauf, mit welche nInhalten man sie füllt. Das würde dann allerdings auch für das Wörtchen liberal gelten. Für die Neue Linke ist liberal freilich gleich neoliberal. Es wird nicht der historische Kontext der Auflehnung eines liberalen Bürgertums gegen den Feudalismus paraphrasiert – und etwa nach einem liberalen Widerstand gegen das bestehende System gesucht. Einem Widerstand, der ökonomisch begründet und kulturpolitisch flankiert wird, einem Widerstand, der heimische Auflehnung mit Weltoffenheit verbindet. Sondern es wird im Sog berechtigter Ressentiments ignorantes Gewicht auf nationalen Klassenkampf und Klassenkampf-Rhetorik gelegt. Nils Schniederjann hat im Freitag kürzlich von der Gründung eines Kreises radikaler linker Denker berichtet, deren debattierende Speerspitzen sich für eine eine Art nationalen Sozialismus ausgesprochen hätten.

Wird Ihnen da mulmig? Mir schon. Dass die zeitgenössische Linke sich, wie es Schniederjann wiedergibt, dem sozialpolitischen Verfall und dem Verfall der öffentlichen Räume (Schulen etc.) am Ende des Neoliberalismus unter quasi Verkennung der brutalen ökonomischen Zustände als einer Form von Diversität hingebe – diese völlig unsinnigen Vorwürfe braucht es anscheinend, um sich der eigenen neulinken Radikalität zu versichern. Dazu gehört auch das mystifizierende Bild, dass kulturell abgehobene Eliten vom Wachstum des Staats- und Dienstleistungssektors profitiert hätten, vor allem aber auch vom Apparat an Diversitäts-, Compliance- und Beraterfunktionen, der sich allenthalben in alle größeren Organisationen hineingefressen habe. Nun sei es an der Zeit, dem Zombie Liberalism unverblümt Zähne zu zeigen. Und nicht länger dem eigenen Verdrängen der Realitäten aufzusitzen und Teil des beschriebenen Verfalls zu bleiben.

Im Diskurs der Neuen Linken, jedenfalls derer, die in Frankfurt versammelt waren, was Schniederjann veranlasste, sie als eine radikale Auffrischung der eingeschlafenen Frankfurter Schule ins Spiel zu bringen, werden sämtliche Aspekte, die auch nur die kleinsten Berührungen mit einer linksliberalen Mittelschicht haben, in die Tonne getreten. Auch der Bürgermeister von New York, Zohran Mamdani, gerät unter die Räder. Mitsamt der Black-Lives-Matter-Bewegung, die auch nur für Buhlerei im Wettbewerb um Stellen und Fördergelder stehe. Mamdani und seine Anhänger, da brauche man nur mal in den Radial Equity Plan zu schauen, sei nichts anderes als eine Huldigung pseudo-offener Strukturen: Linksliberaler Antirassismus ist elitärer Bullshit, zitiert Schniederjann eine Teilnehmerin. Da machen wir nicht mehr mit, erklang demnach der Kampf-Slogan, der als neu ausgeschellt wurde, allerdings wahrlich abgehangener nicht sein könnte.

Dass die Neue Linke alte Slogans neu auflegt ist freilich nicht tragisch. Schlimm ist, wie es offenbar in Frankfurt rüberkam, dass alles, was nach progressiv klingt, allein das Wort scheint ein Fall für ein Hotel Lux-Revival, wenn Sie wissen, was ich meine, sich abseits des Vorstellungsvermögens der Schar radikaler Linker bewegt. Vor allem außerhalb im wahren Wortsinn fragwürdiger Grenzen, die die Neue Linke setzt. Gegenwartsmuseen seien herrschaftsinstrumentelle Kindergärten kanonischer Kunstwerke. Ergo müssten das Kulturerbe und die Entwicklung handwerklicher Fähigkeiten bei Künstlern wiederbelebt werden. Ein solcher Gedanken könnte unlektoriert im Programm der AfD stehen. Er stinkt nach gemeinsam Hass auf liberale und kosmopolitische Haltung. Das passiert, wenn man Ausschnitte von Zuständen beleuchtet und Zusammenhänge negiert. Auch so kann man Opfer derer werden, die man bekämpfen will.

Einen Punkt macht die Neue Linke, wenn sie, auch als Alternative zur AfD, die Eliten und Herrschaftsschichten angreift. Denn die traditionellen Eliten aus Wirtschaft, Militär und Verwaltung waren es, die dem Nationalsozialismus in Gestalt der NSDAP zu entscheidender Macht verhalfen. Ob Arbeiter*innen allerdings „nur“ zur ideologischen Stütze der „Volksgemeinschaft“ stilisiert wurden (um sie und ihre Organisationen hernach gleichzuschalten), wie eines der Narrative geht, das auch KI ausspuckt, sei dahingestellt. Es brauchte das Volk für Weltkrieg und den Massenmord an den Jüdinnen und Juden. Und das Volk musste nicht jubeln, es jubelte. Auch damals gelang es linken Kräften nur begrenzt, die Arbeiterschaft vor ihren „Irrtümern“ zu überzeugen. Genau deshalb ist Vorsicht geboten, linke Politik schon dann zu geißeln, wenn sie auf einen Schulterschluss mit liberalen Kräften drängt. Am Begriff müssen sich nicht unbedingt die Geister scheiden.

Und auch das gehört zum Blick auf die Wahrheiten über den Aufstieg des Nationalsozialismus: Dass nämlich die Eliten damals vor allem deswegen so erfolgreich dem Nazi-Regime mit in die Steigbügel helfen konnten (und wollten), weil sie dessen nationalistische und dem Narrativ vom übermächtigen jüdischen Finanzkapital folgende Ideologie teilten. Damals wie heute hängen kulturelle und ökonomische Implikationen eng zusammen. Wer linksliberalen Antirassimus Bullshit schimpft, Diversität für Eliten-Sprech hält und auf protektionistische Befreiung vom Joch existierenden Liberalismus‘ setzt, hat mitnichten linke, nicht mal linksradikale Hausaufgaben gemacht. Schon deswegen nicht, weil linke Fundametalopposition, die teils die Terminologie der Rechten putzt, keine Mehrheiten automatisiert. Im Gegenteil. Auch hierdurch werden Geschäfte der Rechten miterledigt. So wie man es der Mitte vorwirft. Ich sage nur nochmal: nationaler Sozialismus.

Die Rechte, allen voran die AfD, hat bei allem vordergründigen Angriffen auf die Eliten längst eigene herausgezüchtet oder wird von ihnen gesteuert. Eliten, die auf rechte, national und völkisch konnotierte Macht und Machtübernahme schielen. Dann gibt es die neoliberalen Eliten, die, da sind linke Analysen ja hilfreich, ihre Macht zementieren, indem sie von Anfang an den Verfall einer solidarischen Gesellschaft im Auge hatten. Könnte es aber nicht sein, dass es allemal Schnittstellen gibt zwischen einer radikale(re)n Linken und einem aufgeklärten Liberalismus? Natürlich träfen sich beide Seiten nicht in einer grundsätzlichen Infragestellung des Systems. Im Moment freilich sieht es stark danach aus, dass als würde nur die Rechte Stimmen für einen allerdings antidemokratischen, illiberalen, nationalistischen Umsturz sammeln. Das Eliten-Bashing geht hier kräftig nach hinten los. Hätte die AfD damit noch mehr Erfolg, das Ergebnis wäre echter Bullshit.

Abschließend: Wer nicht versucht, eine breite Mehrheit nicht nur für die Veränderung der ökonomischen Verhältnisse, sondern zugleich für eine offene Kultur des Zusammenlebens zu gewinnen, nur um sich im alten Klassenkampf-Modus samt revolutionär-romantischem Sprech selbst zu gefallen, wird es schwer haben, aus dem Gefallen auch Selbstbestätigung zu gewinnen. Es gibt Errungenschaften, auch wenn sie die Neue Linke als Camouflage realer Ausbeutung betrachtet und also entlarven möchte. Es wäre fatal, diese Errungenschaften, nur weil sie als Mittel zur Stabilisierung des Systems dienen mögen, herzugeben. Wer sie verteidigt und ihren Ausbau fordert – darunter eigene Eliten Kulturschaffender, Wissenschaftler, Klimaaktivisten, Flüchtlingshelfer usw. – ist teil auch des Kampfes für ökonomische Veränderungen. Die Neue Linke wäre gut beraten, ihre radikale Arroganz zu überprüfen. Noch gibt es nichts auf der Welt, was sie vorbildlich bestärken könnte.

Auch wenn sie Instrumente des Systems wie etwa Gerichte einschließlich des Bundesverfassungsgerichts als Institutionen elitärer Machtsicherung sieht, entspricht das ignoranter Überheblichkeit. In einer Zeit, in der viele Menschen anderswo auf der Welt froh wären, sie könnten in ihrem Kampf gegen herrschende Unrechtssysteme auf so etwas wie Rechtsstaatlichkeit setzen, ist deren Marginalisierung ein Akt fragwürdiger Entsolidarisierung. Er kommt dem wenig linken Misstrauen gleich, dass Rechte überhaupt in Demokratie setzen. Auch sie hält Gerichte für Hunde, die von der Regierung an die kurze Leine genommen werden. Wie die Medien. Nein, irgendwie kommt mir die Neue Linke zu holzschnittartig daher. Wer K-Gruppen-Erfahrung hat, der hat schon einmal erlebt, wie es aussehen kann, wenn sich radikales Linkssein mit doktrinären Elementen mischt. Das ist am Ende auch nicht mehr als elitäres Spießertum, nur eben anders gestrickt.