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Andreas Mijic

Freelancer, Thinktank, former ARD, Artist


Der Neue Imperialismus

Bislang konnte man sich in der Weltgeschichte darauf verlassen, dass, wo immer der Imperialismus wütete, er von einer halbwegs fest umreißbaren Strategie getragen war. Es ging im Groben um die Ausweitung politischer Einflusszonen, um Kolonialisierung, Stellvertreterkriege. Mit US-Präsident Donald Trump ist ein imperialer Typus auf die internationale Bühne getreten, dessen Strategie wesentlich von exorbitanter, bisweilen pathologischer Unberechenbarkeit geprägt ist. Angetreten, Amerika „wieder groß“ zu machen, vor allem auf eigenem Terrain, verlegt er sich bei Nichtgelingen, also zunehmend, darauf, den außenpolitischen Zampano zu geben. Wo sich auch hier kein Erfolg einstellt, zieht seine Karawane weiter. Die Karawane ist er, Trump. Eine Art „Natural born killer“. Dem die Folgen seines Handelns, in dem Gutgläubige nach wie vor einen Sinn herauszulesen versuchen, egal sind.

Im Russland-Ukraine-Konflikt gingen Trump dabei allerlei „Experten“ auf den Leim. Seine Ankündigungen, in kurzer Zeit Frieden zu schaffen, zerschellten an der eigenen Hybris – die jegliche Realitätsbezüge außer Acht ließ. Versuchte er, Russlands Präsidenten Wladimir Putin zunächst für eine Beendigung des Kriegs zu gewinnen, in dem er ihm maximale Zugeständnisse machte und politisch Honig um den Mund schmierte, wechselse er, als Putin ihm nicht folgen wollte, ins Stakkato der Beleidigungen und Beschimpfungen. Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyi bekam von Anfang an zu spüren, wie der Umgang Trumps aussieht, wenn man ihn nicht hofiert und nicht alle seine Sichtweisen und „Friedens“angebote teilt. Mit Putins Ignoranz Trump gegenüber verlor sich auch dessen Interesse, intensiv an einer brauchbaren Konfliktlösung weiterzuarbeiten.

Das Muster zeigt sich auch bei seinen Versuchen, sich Venezuela und Grönland unterzuordnen resp. einzuverleiben. Stößt Trump auf Widerstand und spürt, dass dieser nicht so leicht zu brechen ist, wie er es will, lässt er sein „Putzpersonal“ ran. Sollen sich doch seine Adjudanten wie J.D. Vance oder Außenminister Marco Rubio die Zähne an jenen ausbeißen, die nicht zur Vasallenschaft bereit sind. So weitleuchtend, wie Trumps Vorstöße fragwürdige Furore machen, so schnell erlöschen die Lichter, die gerade noch darauf gerichtet waren. Er hält militärisch drauf. Und zieht sich zurück, wenn er sieht, dass der gewünschte Erfolg ausbleibt. Er lässt andere für sich machen, wenn ihm rühmlicher Ruf nicht zuteil wird. Die, denen er zunächst seinen Beistand zusicherte, stehen unversehens im Regen. Das ist nicht Kalkül, sondern die Kindsköpfigkeit eines alten, weißen Mannes.

Wie haltlos Trumps vermeintlich präzise gezielten Vorstöße sind, hat jetzt sein Außenminister Rubio offenbart. Demnach haben die USA nicht aus eigenen Stücken ihre Angriffe gegen den Iran gestartet. Sondern wegen Drucks aus Israel. „Wir wussten, dass es zu einem israelischen Eingreifen kommen würde. Wir wussten, dass dies einen Angriff auf die amerikanischen Streitkräfte auslösen würde“, erklärte Rubio der Presse. „Die unmittelbare Gefahr bestand darin, dass wir wussten, dass der Iran, wenn er angegriffen würde – und wir gingen davon aus, dass er angegriffen werden würde –, sofort gegen uns vorgehen würde“. Das also steckt hinter dem, was Präsident Trump als Motiv in die Waagschale zu werfen versuchte: Die unmittelbare Bedrohung. Nur, dass sie mittelbar durch das militärische Vorgehen Israels entstand. Offenbar nicht, weil es der Iran aktiv auf US-Ziele abgesehen hatte.

Die USA seien zu der Einschätzung gekommen, dass sie mehr Verletzte und Tote zu verzeichnen hätten, wenn sie unter diesen Umständen nicht „präventiv“ gegen den Iran vorgegangen wären. Man habe proaktiv „auf defensive Weise“ gehandelt, um zu verhindern, dass der Iran größeren Schaden anrichte. Mehrere US-Soldaten kamen bislang ums Leben. So geben Medien Rubio wieder. Proaktiv auf defensive Weise. Das ist das Kauderwelsch, mit dem sich Trump im Schlepptau des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanyahu aus dem völkerrechtlichen Dilemma zu ziehen versucht. Das Fatale ist, dass die geplante Planlosigkeit (um im Kauderwelsch zu bleiben) Israels die Menschen im Iran jetzt planlos sich selbst überlässt. Während Netanyahu seine Agenda, in der Region gewaltsam Ordnung nach seinen Vorstellungen zu schaffen, weiterverfolgt. „Flächenbrand“ ist das Stichwort.

In Gaza schon im Bruch des Völkerrechts geübt, im Westjordanland dabei, den Palästinenser:innen endgültig ihren Lebens- und politischen Raum zu nehmen, im Inneren durch politische Affären mit dem Rücken zur Wand, verfährt Netanyahu nach dem Trump’schen „Prinzip“: Es werden Feuer entzündet, um anschließend darauf zu verweisen, dass man dringend Brände löschen muss. Die Angriffe im vorigen Jahr auf den Iran, die Nadelstiche in Syrien und im Libanon waren nur ein Vorgeschmack auf das, was jetzt in der Region stattfindet. Dass dabei auch die Annäherung an arabische Nachbarn geopfert wird, sei’s drum. Netanyahu hat die Chance erkannt, in diesen weltweit prekären Zeiten, mit einem clownesken Präsidenten am Ruder der Weltmacht USA, seine Hegemonie-Pläne knallhart durchzuziehen. Die existenzielle Feindschaft des Iran Israel gegenüber ist das Auftakt-Narrativ.

Nachdem Gaza zerstört und für Palästinenser unter Hinweis auf das Massaker an Israelis im Oktober 2023 und die überfällige Bekämpfung des Hamas-Terrors unbewohnbar gemacht wurde, zieht Netanyahu weiter. Jetzt zum Angriff gegen den Iran, der sich, wie es heißt, hinziehen kann. Absehbar ist, dass auch dort nicht nur das islamistische Mullah-Regime weggefegt werden soll, was niemand betrauert, sondern dass am Ende vor allem die Bevölkerung den Schaden hat. Weiter Richtung Libanon, aus dem der Iran nach der israelisch-amerikanischen Intervention über die Hisbollah israelisches Gebiet angreift, woraus Israel die Berechtigung schöpft, auch hier militärisch am Besten endgültige Fakten zu schaffen. Auch, wie es heißt, mit Bodentruppen. Es verbietet sich fast, in diesem Zusammenhang die wirtschaftlichen Folgen anzuführen. Auch sie sind allerdings, da darf man sicher sein, dramatisch.

Im US-Kongress hat es Trump schwer, sein eigenmächtiges Handeln zu verteidigen. Auch Republikaner, die davon ausgingen, dass „Make America great again“ keine hohle Phrase war, sind verwundert, wie ihr Präsident an ihnen vorbei im Ausland militärisch loslegt. Ohne Rücksicht auf Opfer unter den eigenen Soldat:innen. Seine quasi Notwehr-Argumentation verfängt nicht ohne Weiteres. Marjorie Taylor Greene, einflussreiche Stimme der MAGA-Bewegung, griff den Präsidenten hart an. Der habe im Wahlkampf versprochen, keine Kriege zu führen und keine Regimewechsel in anderen Ländern mehr zu provozieren, berichtet der „Tagesspiegel“ über ihren Unmut. Und nun? Präsident Trump handelt, wie er will. Auch vorbei an Versprechen seinem eigenen Lager gegenüber. Das bekommt seine Unberechenbarkeit genauso zu spüren, wie viele verunsicherte Politiker:innen in Europa.

Dass Europa wiedermal mit gespaltener Zunge spricht, ist – und sei es nur in diesem Fall – ein nicht so schlechtes Zeichen. Denn niemand, der die Angriffe auf den Iran nebst politischer Perspektivlosigkeit betrachtet, kann ernsthaft behaupten, dass es sich um einen durchdachten Schlag gegen das verheeerende Mullah-Regime handelt. Da mag der Jubel über den Tod einer Anzahl von Protagonisten des Regimes noch so groß sein. Und es erstmal so aussehen, dass der Angriff auf die mörderische religiöse Autokratie quasi automatisch den Weg in eine bessere Zukunft weist. Es wird darauf ankommen, inwieweit das iranische Volk in der Lage ist, aus den politischen Trümmern des Kriegs, den die USA und Israel führen, etwas zu bauen, was eine friedliche, demokratische, selbstbestimmte Zukunft bringt. Eine, die imperialen und hegemonialen Gelüsten der Angreifer vielleicht widerstrebt.

Man darf gespannt sein, wie die USA und Israel dann reagieren. Glauben Trump und Netanyahu allen Ernstes, dass die iranische Opposition, sofern sie sich zusammenrauft, einen Staat nach fremdem Gusto errichtet? Was in diesen Tagen als das selbstbewusste Wesen des Widerstands gegen das Mullah-Regime beschrieben und gefeiert wird, dürfte sich, so die USA und Israel nicht autoritär bestimmen, dass jemand wie der Schah-Sohn Reza Pahlevi an Stelle der Mullahs regiert, nicht einfach so ins Bild der Angreifer fügen. Was dann? Zieht Trump auch diesmal, weil er nicht das bekommt, was er will – einen ihm weitgehend gefügigen Iran – wieder weiter? Auch, wie es dann um die Solidarität mit Israel bestellt sein wird, ist fraglich. Netanyahu spielt mit der Lunte, die er gelegt hat, auf hohes Risiko. Wenn seine Pläne scheitern, wird auch die Rückendeckung der Israelis schwinden.

So sehr man die imperialen Machthaber dieser Welt, die glauben, sich den Globus untereinander aufteilen und gestalten zu können, auch fürchtet: Ihre Ambitionen sind nicht in Gewissheit gemeißelt. Zu offensichtlich ist, dass es ihnen nicht um die Menschen geht, sondern um ihr Ego. Das allerdings ist nicht so stark und überzeugend, wie sie denken. Zumal das eines Donald Trump nicht, der mit Gebrüll übertünchen möchte, wie seine wiederholt demonstrative Kraftmeierei in sich zusammenfällt. Argumentativ wie faktisch. Dass just in den Momenten, da er selbst meint, mit seinen am Ende erfolglosen Alleingängen zu imponieren, verstärkt über seinen Gesundheitszustand spekuliert wird, ist Zeichen dafür, dass ihm tatsächlich irgendwann die Puste ausgehen dürfte. Auch unberechenbare Imperialisten stoßen mal an ihre machtpolitischen Grenzen. Und sei es in physischer Hinsicht.



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