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Andreas Mijic

Freelancer, Thinktank, former ARD, Artist


R2G, Diese Lücke!

Spät, aber nicht zu spät? Doch: Viel zu spät! Ist die Berliner Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson, die einst mit dem ausdrücklichen Segen des Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner, CDU, ins Amt gehievt wurde, aus ihrem Sessel gefegt worden. Sie ist nicht freiwillig gegangen. Sondern nach einem wochenlangen Dauerfeuer gegen die Art und Weise, wie sie Kulturpolitik machen wollte. Kulturpolitik nämlich auf eine ganz und gar zweifelhafte Tour. Eine, die laut Rechnungshof evident rechtswidrig war. Und die Praxis des Vorgängers Joe Chialo, wegen dessen Versagen Wedl-Wilson nachgerückt war, nur mehr fortsetzte. Dabei ging es um nichts Geringeres als willkürliche Mittelvergabe. Und das auch noch im Zusammenhang mit Antisemititsmusbekämpfung. Wie heißt es doch so giftig: Schlimmer geht’s nimmer.

So eine Senatorin wird man, wenn auch im Schlafwagentempo, am Ende los. Anders sieht es mit Wegner aus, quasi dem Schlafwagenschaffner. Mal spielt er, während in Wohngebieten aufgrund eines Anschlags der Strom ausfällt, Tennis. Mal macht er einen auf blöde. Was im Grunde das gleiche ist. Wie der Tagesspiegel berichtet, will der RBM den Bericht des Rechnungshofs zunächst gar nicht gekannt haben. Was den politgegnerischen Verdacht schürt, ob Wegner nicht selbst in die Affäre um, wie es heißt, vetternwirtschaftlich vergebene Fördergelder verstrickt ist. Nach Ansicht der Linkspartei ist es überdies ein Skandal, dass die, die die am allertiefsten im Sumpf stecken, zum Schluss heil herauskommen könnten. Weil das Ganze ein Thriller aus dem Kulturressort ist, könnte man glatt an seine Verfilmung denken.

Die Geschichte ist flink erzählt: Bei der finanziellen Unterstützung für an sich schon windige Projekte zur Bekämpfung von Antisemitismus sollen die üblichen Regulation auf politischen Druck von Unionsabgeordneten umgangen worden sein. Es wurde gedrängelt, so zu lesen. Teils gemobbt. Nötigende Chatnachichten flatterten munter hin und her durch digitale Kanäle. Schließlich landete Knete dort, wo es Männer der hauptstädtischen Christdemokratie gern haben wollten. Und das ganz ungeachtet fehlender Expertise, wie in Medien geschrieben stand. Dass Wedl-Wilson, die Parteilose, sich nicht zu wehren wusste oder wehrte, ist ihr Verhängnis. Erst wurde ein Bauer geopfert, dann sie, die Dame. Der König Wegner freilich behält die Krone auf. Erstmal jedenfalls. So kurz vor der Wahl will er sich nicht matt setzen lassen.

Nur: Wenn man es genau nimmt – und den Skandal als das betrachtet, was er ist, nämlich Anhaltspunkt für mafiose Strukturen im Berliner Regierungsapparat, dann ist der Regierende Bürgermeister schon längst Schach matt gesetzt. Seine komplett von Versagen gekennzeichnete Personalpolitik, seine schlecht gespielte Ahnungslosigkeit, ob Stromanschlag oder Fördergeldaffäre – all das sind mehr als Winks mit dem Zaunpfahl, dass die Zeit für Kai Wegner abgelaufen ist. Denn er ist ja nur die Spitze eines regierungsamtlichen Sündenpfuhls. Dazu kommt, dass es bei seinem Koalitionspartner auch mehr rumort, als dass es politisch gesittet zuginge. Schwarz-rot ist also, wie das Vorbild im Bund, im Großen und Ganzen blamabel gescheitert. Und das angesichts einer immer stärker werdenden rechtsextremen AfD.

Dieser Tage war über einen Podcast zu lesen, der noch in einer Nische zuhause ist. In dem Podcast sitzen die Linke-Fraktionschefin Heidi Reichinnek, die Grüne Ricarda Lang und die SPD-Bundestagsabgeordnete Rasha Nasr zusammen. Auf Einladung von Reichinnek. Und plaudern darüber, wie man auf die Schiene bringen könnte, was man R2R, also ein von nicht Wenigen bei den drei Parteien erträumtes linkes Bündnis nennt. Frauenfeindlichkeit, die Macht der Tech-Konzerne und Strategien gegen den Rechtsruck sind die Themen. Die Kommentare klingen laut taz-bericht begeistert. Die drei ließen schon früher erkennen, wohin es gehen müsse. Das war, als die SPD-Verfassungsrichterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf von einer rechtskonservativen Phalanx kleingemacht wurde.

Sowas könnte nun, da Kai Wegner von einer Affäre zu anderen stolpert, ohne Weiteres Perspektive haben. Schon im vorigen Jahr haben drei anderen Jung-Politiker ihre Köpfe zusammengesteckt. Regelmäßig. Die SPD-Abgeordnete Maja Wallstein, der Grüne Johannes Wagner und Ates Gürpinar von der Linkspartei stemmten sich in ihrem Podcast Tassenkontrolle gegen die Unkenrufe von Bundeskanzler Friedrich Merz, dessen Wahlkampfspruch Links ist vorbei sie in jeder Folge aus den Angeln hoben. 10 Folgen gibt es, seit das Trio den Podcast auf der Taufe hob. Immer eng an den aktuellen politische Fragen entlang. Allerdings klingt zurückhaltender, was sie sagen. Erstmal gehe es um einen Gedankenaustausch. Man könne sich auch einen Unionsgast vorstellen. Vor allem gehe es erstmal gegen rechts.

Tausende Male schon wurde ein Regierungsmodell Rot-Rot-Grün totgesagt. Und es schien in der Tat, dass Berührungsängste vor allem mit der Linken zu groß waren, als dass R2R nur irgendwie wahrscheinlich werden könnte. Auch jetzt, da Die Linke ihre Führungsfigur Jan van Aken verliert und sich immer wieder aufs Neue in innerparteilichen Debatten aufreibt, scheint es so, als würde ein linkes Bündnis eher keine Chance haben. Wer sich freilich die desaströse Lage von Schwarz-Rot anschaut, müsste mit dem Klammersack gepudert sein, wenn er die Alternative der AfD überließe. Die sich fast ohne eigenes Zutun am Ziel demokratiefeindlicher Politik sieht. R2R sollte, da sind die Podcasts ein guter Zündfunke, noch einmal gut überlegt werden. Zumal in Berlin, wo es durchaus entsprechenden Zuspruch gäbe.



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