ArtsAndSocials

Andreas Mijic

Freelancer, Thinktank, former ARD, Artist


Quadratur Des Kreises

Die Linke flirtet mit der CDU: Macht die Partei denselben Fehler wie Sarah Wagenknecht? Mit dieser suggestiven Frage ist ein Beitrag von Kevin Gensheimer im Freitag überschrieben, der seiner Fassungslosigkeit darüber kundtut, dass Die Linke-Co-Chef Luigi Pantisano der CDU von Sachsen-Anhalt vorsichtig signalisiert hat, einen künftigen Ministerpräsidenten der Union mittragen zu wollen. Er spielt damit auf Thüringen an, wo das BSW mit CDU und SPD regiert. Ein schwerer Anfängerfehler, wie Gensheimer die BSW-Galionsfigur Wagenknecht zitiert. Weil das BSW damit seine politischen Konturen, so ergänze ich frei heraus, zu verlieren drohte. Damit, so Gensheimer sinngemäß, müsse auch Die Linke rechnen, ginge sie eine wie auch immer geartete Zusammenarbeit mit der CDU ein. Und es stürbe, so der Freitag-Autor, die Erzählung, man sei die wahre Opposition, einen stillen Tod.

Das Wagenknecht-Zitat vom Anfängerfehler – ein Hinweis auf Läuterung, die Gensheimer der Partei Die Linke quasi empfiehlt, will sie den eigenen Reihen nicht vor den Kopf stoßen? Denn harte Kante zeigen und zugleich einen CDU-Regierungschef mittragen, um eine AfD-Regierung zu verhindern, ginge ja wohl nicht. Was also ist los mit der Linken, in der die Fundamentalopposition offenbar wenig Rückhalt habe? Um eine Zusammenarbeit mit den Parteien der Mitte werde Die Linke langfristig wohl kaum herumkommen, wenn sie überhaupt reale politische Erfolge haben wolle. Also die Quadratur des Kreises, von der Gensheimer schreibt? Genau damit würde die Partei von Pantisano das seit Jahren von der AfD gemalte Bild einer, ich paraphrasiere, systemischen Blockbildung bestätigen. Dabei könnte es jetzt für Die Linke besser um konsequente Kompromisslosigkeit gehen. Wonach es aber derzeit nicht aussehe.

Wenn das BSW in Thüringen einen Anfängerfehler gemacht haben sollte, dann ist die von Wagenknecht gegründete Partei nun auf dem besten Wege, ihre Fehlerkultur zu professionalisieren. In Sachsen-Anhalt soll es nach dem Wunsch der „geläuterten“ Partei-Prominentin ein, so drückte sie es tatsächlich aus, Kompetenzkabinett geben. Unter Beteiligung der AfD. Sollten andere Parteien nicht mitspielen, so gibt sie der Tagesspiegel wieder, werde das BSW am Ende auch einen AfD-Ministerpräsidenten billigen. Noch setzt die AfD auf eine Alleinregierung. Aber man darf davon ausgehen, dass sie sich schließlich nicht gegen BSW-Hilfe sträuben würde. Wie sagt doch Wagenknecht: Es sei einfach völlig undemokratisch, eine Partei, die von rund 40 Prozent der Wähler gewählt wird, dauerhaft auszugrenzen. Zur Rettung der Demokratie eine Zusammenarbeit mit jenen, die die Demokratie schreddern wollen. Prima.

Aber genau darauf laufen Empfehlungen hinaus, die der Linken ins Heft schreiben wollen, ja nicht mit denen gemeinsames Spiel zu machen, die unser Land sozial- und aufrüstungspolitisch ruinieren. Kommt das BSW über fünf Prozent, dürfte einer AFD-Regierung in Sachsen-Anhalt nichts mehr im Wege stehen. Ergo wäre zwar: Linke-Profil gerettet, aber demokratische Kultur im Eimer. Inklusive Migrationsfeindlichkeit und Angriff auf öffentliche Institutionen. Das Argument, dass Milliarden in Aufrüstung fließen, während massiver Sozialabbau betrieben wird? Die wirtschaftspolitischen Vorstellungen der AfD sind nicht gerade armutsverhindernd, Bundeswehr findet sie auch gut; da gäbe es was mit dem BSW zu verhandeln. Alles Schlechte hänge besonders an Flüchtlingen, die man sich ans Bein binde. Das wiederum böte beste Aussicht auf einen engen Schulterschluss.

Man kann den Druck auf Die Linke – mittlerweile nicht nur auf Pantisano, sondern auch mit Blick auf den Partei-Veteranen Bodo Ramelow, der dringend von einer Fundamentalopposition abrät – als revolutionär-romantischen Aufruf sehen, sich seiner Sache treu zu bleiben, auch wenn die Republik dadurch gewaltigen Schaden zu nehmen droht. Klassenkampf-Rhetorik ist gerade in bei Linken. Nur wenn schon, dann gehört auch eine antifaschistische Unverbrüchlichkeit dazu. Das freilich gerät bei Autoren wie Gensheimer aus dem Sinn. Weil man was? Die Gegnerschaft zur CDU höher stellt? In diese Falle sind Linke schon einmal in Deutschland gelaufen. Mit bekannten Folgen. Fies könnte man jenen unterstellen, die das BSW auf welche Art auch immer pudern, sie würden der Linken raten, alte Fehler nochmal zu begehen. Das wären dann keine Anfangsfehler mehr. Sondern bitterer Abgesang.

Es scheint allerdings dort, wo man Linke, auch linke Journalisten wähnt, derzeit so etwas wie Lust an Kompromittierung zu geben. Auf die Erwägung, zur Abwehr der AfD der CDU Mitwirkungsangebote zu machen, allerdings nicht ohne eigene Vorstellungen wiederzufinden, wird gar nicht mehr ernsthaft eingegangen. Sollte die Union sich damit nicht anfreunden können, wäre sie und weniger Die Linke jene Kraft, die rechte Tatsachen schafft. Sie wäre es, die sich in Unfähigkeit, politische Realitäten anzuerkennen, als Steigbügelhalter der Rechten erwiese. Darauf sollte es Die Linke, wenn man ihr dann etwas empfiehle, ankommen lassen. Andernfalls bliebe der braune Peter an der Pantisano-Partei hängen. Die CDU wäre es, die auf Die Linke zeigen könnte. Diesen Gefallen sollte man ihr nicht tun. Alles ist eine Frage der guten Geister, die ein anderer Freitag-Autor in die Waagschale warf.



Hinterlasse einen Kommentar