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Andreas Mijic

Freelancer, Thinktank, former ARD, Artist


Freitags Gern EtwasNeues

Eben noch fragte ich mich, wie der Freitag es schaffen würde, seine Nähe zum BSW, das in Sachsen-Anhalt bei der Wahl des Landtagspräsidenten mit der AfD stimmte, zu erklären, umzudeuten, weniger zu bereuen – und schon zeichnen sich weitere Antworten ab. Die eine habe ich beschrieben: Huch, könnte sie profan heißen, da habe sich das BSW aber plötzlich furchtbar umgekehrt! Dass dieser Reflex auf Dauer nicht überzeugt: absehbar. Deswegen hat sich Wolfgang Michal an ein weiteres Narrativ gemacht. Das einerseits etwaige Entwicklung vorwegnimmt (sie kann kommen, ist nicht bloß fantasiert). Und andererseits weiter an einer Verharmlosung von Kräften strickt, die, wie das BSW, den Rechten geflissentlich die Steigbügel hinhalten.

Der Michal-Beitrag geht sinngemäß so: Absehbar dürfte sich die bisherige Mitte auflösen und in einem schwarz-blauen Block auf der rechten und einem rot-rot-grünen Block auf der linken Seite aufgehen. Die Brandmauer: gescheitert. Die Mitte schrumpft, die Ränder werden breiter. In gegenwärtigen Zeiten helfe es nicht, in der Mitte zusammenzurücken und die Implosion des alten Parteiuensystems schafgeduldig abzuwarten. Vielmehr liege es auf der Hand, dass die Einen Zustimmung zu dezidiert linker, die Anderen zu rechter Politik suchen müssen. An dieser Weggabelung befänden sich laut Michal postmoderne Industriegesellschaften. Nach ihren neoliberalen Verwüstungen müsse etwas Neues entstehen. Klingt da, das Wort fehlt, so etwas wie ein „endlich“ mit?

Die gegenseitigen Angriffe gegen rechts und links dienen dem Autor als Beleg. Sie seien von beiden Seiten überdreht. Je absurder Anwürfe daherkämen, so Michal, umso aggressiver werde die Kritik. Dabei seien weder linke noch rechte Regierungsbeteiligungen neu in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Und sei, so verkürzt, die Welt deswegen zusammengebrochen? Nein. Nicht immer folgt auf den Rausch der Ruin, heißt es – ganz offenbar mit Blick auf die Wahl von AfD-Mann Tobias Rausch zum neuen Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt – im Schlusssatz. Das Ende der bisherigen Mitte, die etwa auf SPD-Seite einem Burgfrieden glich, berge auch Chancen. So würden den Wähler/innen in Zukunft wieder klare Entscheidungsmöglichkeiten eröffnet.

Was Michal da denkt, beschreibt, wie es tatsächlich kommen könnte: Er suggeriert, dass hierin etwas Neues naht; im Sinne neuer Normalität? Wenn dem so ist, so ließe sich diese Story munter weitererzählen, dann möge es einfach so sein, dass das stärkere der beiden Lager gewinnt. Denn nichts vom Einen oder Anderen hat etwas, was die Republik in den Untergang treibe. Die Rechte hat in der Bundesrepublik schon früher Staatsämter bekleidet, und die Republik existiert noch, lässt Michal wissen. Wie Italien trotz (und gerade wegen?) Giorgia Meloni oder die USA trotz Donald Trump, die Türkei trotz Erdoğan, wie Frankreich möglicherweise später existieren wird trotz Le Pen usw. Eine Sichtweise, die im Kern mit einer Gleichheit linker und rechter Lager spielt.

Dabei wird weniger die Agenda gewichtet, die jeweils hinter den Lagern steht, es scheint vielmehr gewichtig, wie groß das Untergangspotenzial ist. Das Potenzial, zu zerstören, was unsere Gesellschaft bislang jedenfalls, wenn zunehmend auch nur notdürftig, zusammenhält. Demokratie, Rechtsstaat, Soziales, Weltoffenheit. Dass rechte Kräfte diese Errungenschaften autokratisch oder faschistisch torpedieren und kaputtmachen wollen, darüber kein Wort. Selbst wenn diese Errungenschaften gerade von der so genannten Mitte selbst zerrieben werden, sind sie deswegen doch nicht weniger wert. Hier so zu tun, als würde rechte Programmatik erst dann beängstigen müssen, wenn sie nachweislich ruinös ist: ein streitbares Narrativ.

Rekapituliere: Mitte futsch, breitere linke und rechte Ränder. So what! Dass BSW, wohl Teile der CDU und AfD in Magdeburg gemeinsame Sache machen: Demokratie! Das ist Originalsprech Wagenknecht. Dass Michal das BSW nicht in einem Satz erwähnt: Hommage durch Wegdrücken. Ich nannte das BSW mal die linke AfD. Hat sich in Sachsen-Anhalt versendet. Sollte es einen wachsenden rechten Rand geben, die Wagenknecht-Partei gehört, sofern dann noch am Leben, dazu. Doch Alles kein Weltuntergang. Oder doch? Nicht? Na also. Selbst wenn nicht die CDU die AfD aufsaugt (könnte passieren?), sondern umgekehrt: Irgendwie sei das, wie auch immer, eine gute Gelegenheit auch für verbrauchte Linke, sich in eine neue Bedeutungsphase zu retten.

Man mag die Verschwörungskarte zücken und Beobachtungen ins Reich der Fantasie weisen: Dass es etwa mehr als eine Vermutung sein könnte, dass hier etwas Neues, dem linke Applikationen angeheftet werden, vor allem neurechte Baukastenspielchen runterkochen soll. Indem rechte Ränder als eine logische Abspaltung von der Mitte und Konsequenz in akzeptablem Rahmen befindlichen Wandels beschrieben werden. Natürlich weitab von albernen Schlüssen, hier sei Destruktion von Demokratie oder gar Faschismus auf dem Vormarsch. Es gehe vor allem um Fragen, wie: Bürgerversicherung ja/nein; für ein Durchziehen der Energiewende oder dagegen; für einen Ausgleich mit Russland oder für Eskalation. Und? Tut das weh? Ist das schlimm?

So geht eine Variante neurechter Politik. Es wird quasi ein ganz normaler Kulturkampf light hofiert. Danach darf die Linke, aber – gewiss doch! – auch die Rechte. Derart klingt auch der Teaser zum Michal-Beitrag: Faschismus! Antisemitismus! Über Sachsen-Anhalt und Berlin diskutiert die Republik eher überdreht. Doch gegen den Öffnungsprozess der CDU zur AfD (mit tatkräftiger Unterstützung des BSW) hilft reine Empörung über den Tabubruch nicht. In der Situation jetzt liegt auch eine Chance. Ja, ja, ja: Chance, Chance. Chance! Damit es auch der Dümmste versteht: In Zeiten wie diesen stärkt es die Nerven, nicht bei jedem politischen Ereignis gleich von Tabubruch und historischer Zäsur zu reden. Alles düstere Endzeitstimmung, voller Einschnitte und Epochenbrüche. „Babylon Magdeburg„…

Ein bisschen sich gewöhnen an das, was passiert und was geschrieben steht, schonmal vorglühen für die Zukunft, das kann, so könnte man meinen, nicht schaden. Man muss sich an Vieles gewöhnen. Auch daran, dass sich Medien, nicht nur Mainstream-Medien, zunehmend konvergent bewegen. Dabei scheint es auch darum zu gehen, wer am cleversten eine Entwicklung verharmlost, die die einen abstößt und andere anzieht. Gemeint ist das, was sich gerade in Sachsen-Anhalt abspielt. Im Zweifel kann es, so lässt sich zuschauen, gar nicht genug Kostüme und Kostümierungen geben, in die krude mediale Zuneigungen schlüpfen. Da möchte man ganz vorne dabei sein. Freitag-Autoren werden sich diesbezüglich nicht beschweren können.



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