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Mein Name ist Hase, ich weiß von nix. So lässt sich zugespitzt auf den Punkt bringen, was Die Linke in Thüringen zum Riss im „Njet“ über ein politisches Zusammenwirken mit der AfD zu sagen hat. Freilich: Nicht nur die Landtagsfraktion. Auch Heidi Reichinnek, Fraktionschefin im Bundestag. Das Schicksal wollte es nach Linken-Lesart, dass ein Antrag… Continue reading

Nehmen AfD-Spitzenpolitiker in Talkshows Platz, sollte man annehmen, dass es darum geht, die politischen Schwachstellen des Rechtspopulismus offenzulegen. Stattdessen werden die Schwächen derer offenbar, die unter anderem dafür da sind, den Kernbestand unserer Demokratie zu schützen. Denn das ist ganz wesentlich Aufgabe des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und Fernsehens. Und wurde dem ÖRR ehedem von den Alliierten… Continue reading

Ich werde einen Teufel tun, die Öffentlich-Rechtlichen grundsätzlich an den Pranger zu stellen. Und es damit dem rechtspopulistischen Lager gleichzutun. Aber gerade weil AfD und Anhänger ARD, ZDF und andere öffentlich-rechtliche Sender für Feindesland halten, muss man sich fragen: Was um Himmels Willen bringt die Redaktion von „Caren Miosga“, nein: nicht darauf, das AfD-Gesicht Tino… Continue reading

Ischinger, Sicherheitskonferenz, Ukraine, Europa. Quasi untergegangen scheinen die Worte, die der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, in einem Interview des Berliner „Tagesspiegel“ zur vermeintlichen Bedrohung durch Russland verloren hat. „Solange die Ukraine Europa verteidigt, ist die Gefahr nicht so groß. Dadurch sind Putins Armeen dort gebunden…“ Und weiter: ..in dem Augenblick, in dem es… Continue reading

Mit Krisen, Kriegen und „Affären“ einher geht immer wieder, und man hat das Gefühl immer häufiger, das Straucheln der Ikonen. Insbesondere auf der Linken rollen im bildliche Sinne die Köpfe. Emran Feroz hat im „Freitag“ seine Enttäuschung über die Verbindungen des ehemals geschätzten Noam Chomsky zur fragwürdigen Welt des Jeffrey Epstein ausgebreitet. Und beschrieben, wie… Continue reading

Epstein, Epstein, alles muss Versteck sein! Dieser Kinderspiel-Spruch erfährt dieser Tage immer wieder aufs Neue Prominenz. Ein ganzes Königshaus wird in den Strudel von Unappetitlichkeit (mindestens) und Kriminalität (auch das) gezogen. Die Akten des amerikanischen Sexualstraftäters werden demnächst, so könnte man meinen, gehandelt wie Silber und Gold. Ein Geflecht aus Namen, Fragezeichen, Fehlern, wie „tagesschau.de“… Continue reading

Es war, so erinnert die „taz“, Anfang der 1970er Jahre. Als Joseph Beuys vom SPD-Wissenschaftsminister und späteren Bundespräsidenten Johannes Rau als Professor der Kunstakademie Düsseldorf seine Kündigung erhielt. Beuys hatte mit Studenten, die via Numerus Clausus von der Akademie abgewiesen worden waren, das Sekretariat der Einrichtung besetzt. Schon damals, in einer Zeit, als sich die… Continue reading

In linken Kreisen durfte man früher Mitglied in allen möglichen „Vereinen“ sein. Es war die Hochzeit der K-Gruppen. Die Auswahl an Kampfgemeinschaften war, man kann es nicht anders sagen, immens. Marxisten, Leninisten, Trotzkisten, Maoisten rissen sich um frisches Blut und ideologiewillige Geister. Es gab Parteien, Gruppen, Untergruppen. Gegnerschaften wohl, man kratzte sich bisweilen gern die… Continue reading

Die „Zeit“ scheint gekommen, neben den wenigen nicht sonderlich effektiven Rechten von Arbeitnehmer:innen das Arbeitnehmerrecht zur Disposition zu stellen, das bislang vor allem von Arbeitgeberseite immer wieder unter Beschuss steht: Das Streikrecht. Das auf dem Grundgesetz-Artikel 9, Abs. 3 beruht. Das Wort „Streik“ taucht in dem Artikel nicht explizit auf. Er regelt aber die Koalitionsfreiheit… Continue reading

„Organisierter Widerstand lohnt sich“ . Textete dieser Tage die „taz“. Das will man hoffen. Jedenfalls beginnt sich allmählich, aber doch weltweit sichtbar, in den USA breiter Protest gegen die Politik von Präsident Trump zu rühren. Vorneweg, wie in „alten Zeiten“, an die man sich hin und wieder erinnern darf, Künstler, denen man einen besonderen Freiheitsdrang… Continue reading

Um die AfD, solange sie nicht verboten ist, in Schach zu halten, möchten manche im Zweifel auch mit dem Klassenfeind ins Bett steigen. Verwerflich? Nicht unbedingt. Es gibt derzeit nicht wenige Beiträge, die sich mit der Frage beschäftigen, wie Allianzen zwischen Union und Die Linke aussehen könnten. Und was sie bringen. Also wie konstruktiv sie… Continue reading

Der politische Gegner steht rechts. Man kann das nicht oft genug betonen. Schon gar nicht, wenn man gewahr wird, dass die AfD eher an Zustimmung gewinnt. Genau das veranlasst mich unter anderem, mir den „Spaß“ zu gönnen, mir hin und wieder die Widersprüche im linken Lager anzuschauen. Nicht um sie dem „Feind“ zum Ausschlachten hinzuwerfen.… Continue reading

Der Ball ist rund. So banal dies das Leder beschreibt, das vor allem Profis gewinnheischend umspielen, so wenig banal erscheint die Debatte um die Frage: Sind US-Präsident Donald Trump und seine autoritäre Herrschaft Grund, die Fußball-Weltmeisterschaft zu boykottieren? Man könnte derlei Diskussionen abwiegeln, indem man darauf verweist, dass jegliche Boykott-Diskussionen, die auf der Welt geführt… Continue reading

Ja, auch ich habe mich auf den ersten Gedanken durchaus verleiten lassen, mich bezüglich der Mercosur-Abstimmung im EU-Parlament auf die Seite grüner (und linker) Kämpfer zu schlagen. Eingeschlossen vieler Umwelt- und Verbraucherverbände. Bis mir gewahr wurde, dass ich zu kurz springen könnte. Denn neben Einwänden, Mercosur sei nichts weiter als ein übler Transmissionsriemen industriestaatlicher Interessen… Continue reading

War ja klar: Wer gegen denn Diktator Donald Trump aufmuckt, ist weg vom Fenster. Jedenfalls, was seine exquisiten „Friedensrat“ betrifft. Der US-Präsident, dem Kanada aus ohnehin unverständlichen Gründen in das neue Autokraten-Stadl folgen wollte, hat dem nördlichen Nachbarn signalisiert, dass er unerwünscht sei. Grund: Die nicht ganz amerikafreundliche Rede des kanadischen Ministerpräsidenten Mark Carney beim… Continue reading

Es ist schon bemerkenswert, wie Äußerungen des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Daniel Günther in der ZDF-Sendung „Lanz“ ihre Schleifen ziehen. Und bisweilen, so im „Freitag“, in eine Überlebensfrage zum rechten Medien-Portal „Nius“ münden. Als wäre es das Portal wert, über sein Dasein nachzudenken. Ob man das von Ex-„Bild“-Chefredakteur Julian Reichelt geführte Portal, das sich von Günther angegriffen… Continue reading

Crowdfunding war gestern. Nennt sich jetzt „Friedensrat“. Und gilt dem US-Präsidenten quasi als UN-Ersatz. Wer dauerhaft mitmachen´ will, muss nur läppische eine Milliarde US-Dollar berappen. Das sollte einem der Platz an der Sonne künftiger Außen-, was sag ich: Weltpolitik schon wert sein. 60 Staaten resp. Regierungschefs soll Donald Trump angeschrieben haben. Russland, Israel, die Türkei,… Continue reading

Kriegste keinen Preis, überfällste halt ein Land. Hätte ich das nur gewusst. Und mich für alle erdenklichen Preise bemüht. Mir gehörte heute die ganze Welt. 195 Staaten sind von den Vereinten Nationen anerkannt. Mit einigen Regionen, deren Status nicht völlig geklärt ist, ein bisschen mehr. Brauche ich also, mindestens, 195 Anläufe. Dabei kommt es ja… Continue reading

Bisweilen waren Politiker:innen aller Parteien, außer der AfD, gelegentlich froh, wenn sich das bisherige „Bündnis Sahra Wagenknecht“ bei Wahlen über die Fünf-Prozent-Hürde hieven konnte. War doch der Einzug des BSW an die Hoffnung geknüpft, dass man die Rechtsextremen in Schach halten könne. Denn zwischen AfD und BSW gibt es doch allerhand inhaltlicher Überschneidungen. Im Zweifel,… Continue reading

Weg mit den Mullahs! Das kann man den Abertausenden, die dieser Tage im Iran gegen das Gewaltregime in Teheran auf die Straße gehen nur wünschen. Wenn allerdings der Obermufti aus den USA seine Hände im Spiel haben sollte, ist Vorsicht geboten. Denn es riecht nach Öl. Und wenn es nach Öl riecht, dann versteht US-Präsident… Continue reading