Es gibt in der öffentlichen Debatte einen Dreiklang, der bisweilen kaum zu überhören ist. Eine Konvergenz, bestehend aus: Staats- oder wahlweise Systemdiktatur, einem unerträglich verengten Meinungskorridor und der Gleichschaltung der Medien, vor allem der Öffentlich-Rechtlichen. Wenn die Auswüchse dieses Dreiklangs nicht so schrill wären, man könnte ihn ironisieren. Als bis ins Lächerliche gehämmerte, wiederkehrende Tonfolge. Da dieser Dreiklang aber nicht nur aus dem fragwürdigen rechten Lager tönt, sonder auch aus anderen Lagern der Republik, halte ich es für unabdingbar, die Ohren hochzustellen.

Ob Corona-Nachwehen, Russland-Ukraine-Konflikt oder Nahost-Debatte – es bedarf einiger Schwerhörigkeit und Erkenntnisunlust, nicht wahrzunehmen, wie sehr die Komposition von Vorwürfen, man würde irgendwo irgendwie nicht korrekt handeln und behandelt, immer wieder in erwähnten Dreiklang münden. Nicht, dass an Vorwürfen, die erhoben werden, nie auch nur irgendetwas dran wäre. Die verbal-radikale und Zweifel an unserer Demokratie hegende Wucht, mit der sie vorgetragen werden, weckt freilich den Verdacht, dass hier bewusst eine Konvergenz zu rechter Atonalität in Kauf genommen wird.

Der Staat und seine Regierungen sind bestrebt, ihre Sichtweisen zum Allgemeingut zu machen. Richtig. In der Corona-Pandemie tat er dies auch per Ordre de Mufti. Er wirkt auch auf die Meinungsbildung ein. Und Medien schauen, wie sie sich im Kontext bewegen. Dieser auch in einer Demokratie nicht ungewöhnlichen Dynamik jedoch grundsätzliches Misstrauen an Staat, Öffentlichkeit und Medien entgegenzusetzen, ist ein bisschen schlicht und kurz gegriffen. Zum einen, weil auch Demokratie, etwa in Pandemien, gewisser Regeln bedarf. Zum anderen, weil sich auch hier Meinungen durchsetzen können oder eben nicht.

Es ist schon auffällig, wie dieser Tage, da sich der Ausbruch der Corona-Pandemie zum fünften Male jährt, die Geschütze gegen Staat, oktroyierte Meinungskorridore und angeblich gleichgeschaltete Medien aufgefahren werden. Während sich beispielsweise in der Russland-Ukraine-Frage oder dem Nahost-Konflikt die gleichen Menschen weniger um Staatslesart, Denkkorridore und Medienberichterstattung scheren. Die Denk- und Handlungskorridore gar von denen beschnitten werden, die sonst dagegen protestieren. Ich fürchte, je nach Debatte, nimmt man die eigenen Ansprüche am Ende doch nicht sonderlich ernst.

Gegner strenger Corona-Maßnahmen fahren vehemente Angriffe gegen ein System von Erkenntnis- und Meinungsunterdrückung. Befürworter einer größtmöglichen Bewaffnung und Kriegstüchtigkeit im Ukraine-Konflikt erklären andere zu Putin-Freunden. Kritiker des Vorgehens Israels gegen Palästinenser sind im Handumdrehen Antisemiten. Es ist eine Mischung aus: Mal grundsätzlichem Argwohn gegen Staat und Medien, mal sich im Kontext mit Staat und Medien bewegender Räson. Was zeigt: Angriffsflächen werden je nach politischem Bedarf sortiert. Integer ist das nicht, eher ideologiebehaftet.

Es gilt, wenn der Dreiklang von Staatsdoktrin, Meinungskorridoren und Mediengleichschaltung bemüht wird, genau hinzuschauen, wer dies zu welchem Zweck tut. Und ob man sich damit eher im Boot mit jenen befindet, die den demokratischen Staat grundsätzlich ablehnen. Ich selbst halte nichts von diesem Dreiklang, weil er dazu geeignet ist, angeblicher Ohnmacht mehr Bedeutung zuzumessen als der Frage, wie überzeugend meine Argumente sind, wie groß meine Durchsetzungskräfte, und wie ich stärker an eigenen Instrumentarien arbeiten kann, um alternativen Sichtweisen gewünschtes Gehör zu verschaffen.