ArtsAndSocials

Der politische Gegner steht rechts. Man kann das nicht oft genug betonen. Schon gar nicht, wenn man gewahr wird, dass die AfD eher an Zustimmung gewinnt. Genau das veranlasst mich unter anderem, mir den „Spaß“ zu gönnen, mir hin und wieder die Widersprüche im linken Lager anzuschauen. Nicht um sie dem „Feind“ zum Ausschlachten hinzuwerfen. Sondern weil ich überzeugt bin, dass Widersprüche Gefahr laufen können, auf Dauer unglaubwürdig zu machen. Selbst wenn man versucht, widerspruchsfrei die politische Landschaft aufzumischen, bleiben Politikfallen, in die man schneller hineingeraten kann, als heraus. Das hat man mit anderen politischen Lagern gemein. Auch wenn das fuchst. Ganz schlimm wird es, wenn man Widersprüche nicht sieht oder leugnet. Erkenntnis gehört zum festen Instrumentarium linker Gesellschafts- und Weltkritik.

Jüngste Beispiele dafür, wie widersprüchlich linke Politik sein kann, lassen sich wie folgt zeigen: Danach argumentierten Verteidiger der Linken mit Blick auf den Bundestag, im Einzelfall müsse es akzeptabel sein, dass Die Linke, um nicht Rechten in die Hände zu spielen, auch dort der Union zu bedrohter Mehrheit verhelfe, wo man prinzipiell anderer Meinung sei. Es ging darum, dass jüngere Abgeordnete der Union (mit der AfD) das schwarz-rote Rentenpaket zu Fall bringen wollten. Die Linke bot sich als Mehrheitsbeschafferin an, obschon sie das Rentenpaket alles andere als überzeugend findet. Und es Rentnern kaum hilft. Aber: Abwehr von AfD&Co! Gehe also in Ordnung. Wer die „Mitte“ im Ernstfall nicht den Rechten zum Fraß vorwerfen wolle, müsse zu derlei Kompromissen in der Lage sein, so das übergeordnete Argument. Dem man ja durchaus etwas abgewinnen kann.

Wochen später befand Die Linke zum Mercosur-Abkommen mit lateinamerikanischen Staaten: Die Ablehnung durch Linke und Grüne im EU-Parlament sei richtig gewesen, weil treu den Prinzipien beider Parteien. Umweltpositionen könnten nicht hergegeben werden, nur weil auch die Rechten in Europa gegen den Vertrag seien. Man hob die Arme im Takt mit protektionistischem Bauernvolk, das um seine Pfründe bangt. Und ließ bedenkenswerte Zweifel an umweltpolitischer Hieb- und Stichfestigkeit abprallen. Wie Hinweise, dass das Abkommen auch dazu dienen könne, die US-Vorherrschaft im Handel zu kontern. Sich unabhängig vom autokratischen Trump-Regime zu machen. Gewichtiges, möchte man meinen. Das im Übrigen nicht dagegen spricht, sich weiterhin um fairere und umweltverträglichere Geschäfte, auch mit den Mercosur-Partnerländern, zu bemühen.

Die Verlässlichkeit von Prinzipientreue ist volatil. Das kann man geißeln. Das kann man auch gut finden, weil Prinzipientreue nicht selten zu dem werden kann, was Prinzipienreiterei geschimpft wird. Also zur Verteidigung von Prinzipien allein zum Beweis der Standhaftigkeit. Ohne Spielräume zu gewähren, die Inhalte auf intelligente Weise mit den Möglichkeiten ihrer Durchsetzung verknüpfen. Ohne Priorisierungen zuzulassen, die bisweilen notwendig sind, um nicht alles, was einem wichtig ist, dem Untergang preiszugeben. Nüchterne Beobachter haben das auf die Formel gebracht, dass man manchmal Dinge schützen müsse, die man zuvor nicht ansatzweise mitgetragen hätte. Weil es andere Dinge gibt, die zu schützen in ausgewählten politischen Momenten bedeutender sei. Da ist was dran, auch wenn es nicht gefällt und man sich kurzzeitig als großer Verlierer wähnt.

Widersprüche, so meint ein „taz“-Autor seien früher einmal das Salz in der Suppe von Debatten gewesen, die in linken Bewegungen ausgetragen worden seien. Man habe aus Lust an Erkenntnissen und argumentativen Fortschritten gefightet, was Themen hergaben. Die Diskussionen in „sozialen“ Medien belohnten (dagegen) „Schnelligkeit, klare Zuschreibungen und eindeutige Haltungen“. Dieser Logik sollte sich die linke Bewegung entziehen. Auf diese Weise werde man sich vielleicht nicht immer gleich einig, aber klüger. Dem mag ich nicht grundsätzlich widersprechen. Nur erscheint es einem bisweilen, als bliebe nicht die Zeit dafür. Denn Entwicklungen wie etwa die in den USA oder die Bedrohung der Demokratie durch die AfD könnten einen, so Befürchtungen, überrennen, wenn man nicht rasch zur Gegenwehr ausholt. Irgendwo dazwischen sollte vielleicht Platz sein.

Möglicherweise liegt tatsächlich in der stärkeren Priorisierung auch linker Programmatik eine Art Königsweg. Hier freilich wäre, um die Anhängerschaft nicht zu irritieren, ein Maximum an Transparenz nötig. Ansonsten könnte man sich zu Recht wundern, wie wechselhaft linke Strategien anmuten. Mir fehlen häufig klare Hinweise darauf, warum man im einen Fall so und im anderen anders handelt. Dabei ließe sich möglicherweise widersprüchliches Handeln strategisch auflösen. Statt schlechtestenfalls das eigene Profil zu schwächen. Ich vermisse da vielfach durchschaubare linke Navigation. Und sehe die Gefahr, dass sie in politischer Betriebsamkeit untergeht. Oder ihre Belastbarkeit im umfassenden Bespielen politischer Themen nachlässt. Die Geschichte zeigt, dass links immer dann stark war (und ist), wenn es einen nachvollziehbaren Fokus auf Emergency-Felder legt.