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Andreas Mijic

Freelancer, Thinktank, former ARD, Artist


Linke Und Allianzen

Um die AfD, solange sie nicht verboten ist, in Schach zu halten, möchten manche im Zweifel auch mit dem Klassenfeind ins Bett steigen. Verwerflich? Nicht unbedingt. Es gibt derzeit nicht wenige Beiträge, die sich mit der Frage beschäftigen, wie Allianzen zwischen Union und Die Linke aussehen könnten. Und was sie bringen. Also wie konstruktiv sie erscheinen. Ein Beitrag von Michael Bartsch im „Freitag“ wirft einen aufschlussreichen Blick auf Ostdeutschland, wo in diesem Jahr Wahlen anstehen, die die politische Erde zum Beben bringen könnten. Wo es längst ein Zusammenwirken zwischen Konservativen und Linkspartei gab/gibt. Und das nicht zum Nachteil der Politik. Wohl aber zum Nachteil der Rechten. Das immerhin könnte als Argument genügen, hier weiterzudenken. Und nach belastbaren, erträglichen Perspektiven in dieser Richtung zu schauen.

Nach außen eher zurückhaltend, funktioniere, wie Bartsch schreibt, „hinter den Kulissen“ konservativ-linke Zusammenarbeit „erstaunlich geräuschlos“. Wie sich Ressentiments, wo sie bestehen, abbauen ließen, macht der Autor auch anhand der Unionsgeschichte deutlich. Schließlich hätte die CDU ehedem keine Berührungsängste gegenüber der Block-CDU der DDR gehabt. Die auch nur, so sinngemäß, aus umgeleiteten SED-Leuten bestand. Die sich nach der Wende nahtlos in die Gesamt-Union einfädelten. So abwegig scheint es also nicht, wenn man heute darüber sinnt, was zwischen Union und Die Linke so ginge. Linke-Vorarbeiter wie der thüringische Ex-Ministerpräsident Bodo Ramelow haben sich stets von der pragmatischen Seite gezeigt. Da konnten auch clevere Unionisten schon mal weich werden und von der Unvereinbarkeitslinie abgehen.

Ob eine Zusammenarbeit, insbesondere wenn es darum geht, die AfD abzuwettern, ein zukunftsbeständiges Modell sein könnte, wird auch deswegen beantwortet werden müssen, weil ein anderes Modell nicht sonderlich chancenreich ist. Linksliberale Visionäre haben bislang vor allem darauf gesetzt, dass SPD, Grüne und Linke (R2G), wo immer es geht, Machtbündnisse schmieden. Doch die Umfragewerte für Sozialdemokraten und Grüne sind nicht erbaulich. Ein linkes Machtfeld ist damit absehbar eher unwahrscheinlich. Und es wird immer unwahrscheinlicher, je mehr etwa die SPD in der Koalition mit der Merz/Söder-Union an Konturen verliert. Bis hin zu ´gänzlich abgefahrenem Profil. Die Grünen? Sind auch ein kaum mehr in verlässlichen Strukturen erkennbarer Haufen. Was läge da näher, als dass sich Die Linke nun generös der Union als temporäre Partnerin anböte.

Das Spiel mit dem politischen Feuer ist allerdings nicht ungefährlich. Denn wie die SPD könnte sich auch Die Linke daran verbrennen. Das Heldentum, das aus einem Tête-à-tête mit der Union erwachsen mag, hat nämlich eine eklatante Kehrseite. Es ist geeignet, im Alltagskampf auch das Profil der Linken zu schleifen. Da können ihre Protagonisten noch so sehr versichern, den Kern ihrer DNA im wie auch immer gearteten Bündnis mit der Union nicht zu verlieren. Mit der Zeit hätte, darauf kann man wetten, das Wasser des Pragmatismus den Stein eigenen Charismas erkennbar gehöhlt. Zumindest würde man nach außen hin auf Dauer Mühe haben, den Spagat zwischen einer Zusammenarbeit mit der Union und linker Kernpolitik überzeugend zu erklären. Denn zwischen beide passt meist weit mehr als ein Blatt Papier. Selbst im Kampf gegen rechts.

So verlockend es aus Machtgesichtspunkten sein mag, wenn es mit SPD und Grünen nicht klappt, es mit der Union zu versuchen, so sehr wird sich Die Linke absehbar von ihren politischen Basics entfernen. Wenn politische Vorstellungen derart weit auseinander liegen wie zwischen Konservativen und Linken, kann es nur sein, dass eines der beiden Lager Konturen einbüßt. Oder dass man sich in ewigem Streit rasch auseinanderlebt. Dann aber wäre erstens nichts für die Menschen im Land gewonnen. Und zweitens wertvolle Zeit verschwendet, in der Die Linke konsequent weiter – auch gegen die Union – ihre Zukunftvorstellungen formuliert und bestensfalls nachhaltigen Druck gemacht hätte. Auch außerparlamentarisch. Ob man sich also mehr als flüchtige Gedanken zur Zusammenarbeit mit der Union über punktuelle Momente hinaus, gegen AfD-Erfolge, machen sollte, bleibt fraglich.

Nichtsdestotrotz ist es gut, möglichst alle Alternativen zu einem verheerenden Rechtsruck in der Republik zu bedenken. Wenn in diesem Jahr in Ostdeutschland gewählt wird, wird man sehen, wie notwendig dies gewesen ist. Zu berücksichtigen ist bei Allem freilich, dass in den Bundesländern eine andere „Schlachtordnung“ herrscht, als im Bund. Man darf sicher sein, dass, selbst nach einem Durchmarsch der AfD, die Mehrheit der bundesweiten Union nichts vom Anbandeln mit der Linken hält. Eher scheinen sich nicht wenige Unionspolitiker dafür zu rüsten, eines schlechten Tages mit der AfD Partnerspiele zu treiben. Etliche müssten sich dafür nicht mal allzu großartig verbiegen. Auch das muss Die Linke im Sinn haben, wenn sie Etappenerfolge feiert. Denn über das rote Trikot für den Gesamterfolg wäre damit längst nicht entschieden. Der aber zählt am Ende.

Bartsch führt am Schluss seines „Freitag“-Beitrags den griechischen Philosophen Heraklit an. Mit den Worten „alles fließt“. Und fügt den Satz hinzu, dass wenig prophetische Weitsicht nötig sei, um vorherzusagen, dass das Thema Union und Die Linke nach den Herbstwahlen in Sachsen-Anhalt schicksalshafte Dimensionen annehmen werde. Nun stammt „alles fließt“, panta rhei, nicht wörtlich von Heraklit, ist diesem nur formelhaft zugeordnet worden. Und meint permanenten Wandel als einzige Konstante. Heraklit besah das Feuer als „Urstoff“ des Kosmos. „Nach Maßen erglimmend und nach Maßen erlöschend.“ Insofern ist eine begrenzte Allianz mit der Union vielleicht Chance, möglicherweise aber auch ein unverhältnismäßiges Risiko. Denn die Union ist weithin unberechenbar. Und für ein ernsthaftes Bündnis mit linkem Anspruch grundsätzlich untauglich.



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