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Andreas Mijic

Freelancer, Thinktank, former ARD, Artist


Linke Zeigt Hasenshow

Mein Name ist Hase, ich weiß von nix. So lässt sich zugespitzt auf den Punkt bringen, was Die Linke in Thüringen zum Riss im „Njet“ über ein politisches Zusammenwirken mit der AfD zu sagen hat. Freilich: Nicht nur die Landtagsfraktion. Auch Heidi Reichinnek, Fraktionschefin im Bundestag. Das Schicksal wollte es nach Linken-Lesart, dass ein Antrag für eine Bundesratsinitiative zur bundesweiten Sportstättenförderung mit Hilfe der Rechten das Parlament passierte. Dumme Sache, das. Schwamm drüber, so kam es hernach rüber. Dass die „taz“ die peinliche Story einen Tag später als andere Medien publizierte, dazu noch als dpa-Meldung, ist: Entweder der Häme geschuldet, die die Springer-Presse über Die Linke ausschüttete. Oder, so ließe sich mutmaßen, dem Jubel-Buch ihres Autoren Daniel Bax, Titel „Die neue Lust auf Links“. Die könnte mit Blick auf derlei freilich schwinden.

Eine „Zufallsmehrheit“ nannte der Chef der Thüringer Linke-Fraktion, Christian Schaft, den Fauxpas seiner sonst unverbrüchlich zur Brandmauer gegen rechts stehenden Partei. Heidi Reichinnek erklärte, die AfD habe erst Ablehnung signalisiert, sich dann aber „spontan umentschieden und zugestimmt“. Wenn stimmt, was anderswo zu lesen ist, hat die AfD freilich schon in der Debatte vor dem Votum ihre Zustimmung kundgetan. Man hätte also noch auf die Bremse treten können. Was soll‘s. Kleine Lüge halt. Ganz wirklich ist ja eh die Regierungskoalition in Erfurt schuld. Ihre Vertreter:innen seien nicht vollzählig gewesen, so die linke Landtagsfraktion und ihre Adjudantin Reichinnek, und hätten, ich ergänze die Argumentationslinie, das Ganze also nicht irgendwie retten können. Eine vorherige Absprache, das versicherte Die Linke, habe es nicht gegeben.

Aha. Das ist ja schonmal was, möchte man meinen. Dass man sich nicht mit der AfD abspricht, sondern nur ihre Zustimmung in Kauf nimmt. War das nicht aber exakt die Kritik auch der Linken an CDU-Chef Merz, dass er im Bundestag in Sachen Migration die Zustimmung der AfD „schicksalhaft“ annimmt? Es hätte der Linkspartei noch gerade zur Ehre gereicht, sie hätte sich im Staub ihrer Anhänger gewälzt und um Vergebung gebeten für das, was sie öffentlich als dumm gelaufen verkauft. Mit den schwachen Ausflüchten aber, offenbar auf eine Lüge gebettet, muss man annehmen, dass es Die Linke im Zweifel ähnlich dämlich anstellt wie Merz. Und auch auf ihre Brandmauer, um den Begriff zu strapazieren, nicht Verlass ist. Das kleine Erfurt, das wäre letzter Trost, ist nicht das große Berlin. Dafür wäre es allerdings nötig, dass Reichinnek nicht das Märchen-Narrativ von Schaft nachplappert.

Das politisch nicht so wahnsinnig intelligente, in Details auch nicht ganz sauber erzählte Stück aus der linken Storyboard-Werkstatt ist, so eingeräumt, nicht von der gleichen Machart wie die eines Friedrich Merz. Der gern Schicksal und Kalkül gleichsetzt. Um nicht unterstellt zu bekommen, dass er schon auf der rechtskonservativen Schleimspur eines Unionsfraktionschefs Spahn dahingleitet. Aber sollte nicht wenigstens im Hinterzimmer dem thüringischen Fraktionsvorsitzenden Schaft der Thälmann-Marsch geblasen und das wirksam durchgestochen werden, dann sollte sich Die Linke überlegen, wie es denn mit ihrer Brandmauer aussieht, bevor sie anderen empfiehlt, gemeinsam mit ihr ein Bollwerk gegen die AfD zu bilden. Gegen rechts sein bedeutet, konsequent gegen rechts sein. Und sich nicht schön zu reden, wenn einem plötzlich von der AfD insgeheim auf die Schulter geklopft wird.

Ich sage mal so: Am Besten wäre es, Christian Schaft würde es schaffen, sein Amt niederzulegen und sich für die nächste Zeit in die Schäm-dich-Ecke zu verdrücken. Bevor ihm weitere, ähnlich scheinbar schicksalhafte Fehltritte gelingen. Das würde zumindest helfen, die Glaubwürdigkeit der Linken im Kampf gegen die AfD wiederherzustellen und zu festigen. Auf der anderen Seite hat Die Linke im EU-Parlament beim Mercosur-Abkommen gezeigt, dass sie durchaus sehr dehnbar ist. Es sollte vor diesem Hintergrund nicht zuviel verlangt sein, sich ein paar (mehr) Gedanken darüber zu machen, wie man nicht leichtsinnig in Fallen tritt und sich verletzt. Die Ansichten zwischen links und rechts liegen grundsätzlich so weit auseinander, dass hier ein Weg zu finden sein müsste. Allein die Annahme, dass Sportstätten für die AfD eher Stätten deutschkulturidentitärer Ertüchtigung sein dürften, könnte Anlass sein, auf ihre Zustimmung generös zu verzichten.



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