Im Nachklapp der Die-Linke-AfD-Causa in Thüringen ploppt in den „sozialen“ Medien eine Debatte auf, die es wert ist, geführt zu werden. Die Debatte darüber, ob das „Brandmauer“-Narrativ gegen rechts zu halten ist. Die Linke im Thüringer Landtag hatte, kurz erinnert, einen Antrag für eine Bundesratsinititive zur bundesweiten Sportstätten-Förderung eingebracht. Dem stimmte, schon zuvor im Parlament so signalisiert, die AfD zu. Eine Mehrheit mit den Parteien der Erfurter Regierungskoalition konnte es nicht geben, weil deren Abgeordnete nicht vollzählig waren. Worauf sich Die Linke berief. Sie sprach von einer „Zufallsmehrheit“ zusammen mit den Rechten. Brandmauer eingerissen. Debatte eröffnet. Tenor: Sollte Die Linke eigene Initiativen fallen lassen, wenn sie nur mit Unterstützung der AfD auf die Schiene zu bringen sind?
Die Frage, so lassen Kommentare durchblicken, stellt sich in der Tat. Gerade für Linke. Es gibt darauf vordergründig zwei Antworten. Erstens: Man hält die strikte Mauer gegen die AfD aufrecht. Und verzichtet im Zweifel auf eigene politische Vorstöße – wenn hier absehbar ist, das Rechte ihnen zustimmen. Oder man argumentiert strikt inhaltlich. Was hieße, dass (auch) Die Linke künftig aus ihrer Sicht notwendige parlamentarische Vorstöße unternimmt, unabhängig davon, ob sie auf Wohlgefallen der AfD treffen (oder nicht). Das kann (Thüringen) und könnte immer wieder passieren. Insbesondere dort, wo es im weiten Sinne um sozialpolitische Anliegen geht. Denn dass den Menschen hierzulande der soziale Boden entzogen wird und dass daran Regierungen schuld haben, denkt rechts wie links.
Aus dem Dilemma wird Die Linke kaum herausfinden. Aktuell nicht. Und auch in Zukunft nicht. Wirklich? Wie wäre es damit, Anträge etwa zur Förderung des Sports, so zu formulieren, dass ihnen die AfD auf keinen Fall zustimmen kann? In dem die Vorstöße beispielsweise jeweils mit klaren Stoßrichtungen verknüpft werden, die links selbstverständlich sind, den Rechten aber ein Dorn im Auge. Das war freilich in Thüringen nicht der Fall. Dort wird, ja zu Recht, darauf hingewiesen, dass „Sportstätten ein essenzieller Bestandteil der öffentlichen Infrastruktur sind“ und eine „zentrale Rolle“ für „die gesamte Gesellschaft“ spielen. Sie also „Teil öffentlicher Daseinsvorsorge“ sind. Und darauf, dass sich ihr Zustand auch in Thüringen Dank Investitionsstau erheblich verschlechtert hat. Und dass man dringend etwas dagegen tun müsse.
Eine Passage, die darauf hinweist, dass Sportstätten auch wichtige Stätten etwa der Inklusion und des multikulturellen Miteinanders sind, dass sie kultureller Weltoffenheit statt kultureller Abschottung dienen, ist jedoch nicht zu finden. Statt dessen ist von „Barrierefreiheit“, „Leidenschaft“ und „Spaß“ die Rede, von „sozialer Interaktion“ und gesundheitlichen Vorteilen. Alles Begriffe, bei denen die AfD keine Mühe hat, sie mitzutragen. Was im kulturpolitischen Sinneskern linke und liberale von rechten Vorstellungen auch mit Blick auf Sportstätten trennt, bleibt unberücksichtigt – wäre aber so leicht zu formulieren. Nicht nur aus taktischen Gründen, weil damit die AfD außen vor bliebe. Sondern eben deshalb, weil man es so denkt und meint.
Man könnte einen deraetigen Antrag auch damit anreichern, dass hier insbesondere das Miteinander derer gefördert wird, die neu in unser Land kommen. Und gerade dort, wo Bewegung eine größere Rolle als Sprache spielt, es sinnhaft wäre, der Integration entsprechenden Schub zu geben. Klar wäre, dass ein solcher Antrag dann vielleicht auch nicht bei der Union mehrheitsfähig wäre, aber vielleicht ja bei SPD und Grünen. Natürlich wäre dies dann mit dem Risiko verbunden, dass es im Zusammenspiel mit anderen Bundesländern nirgendwo eine Mehrheit gäbe. Aber der Anträg trüge, Vorteil, zumindest eine klare Handschrift, die signalisiert, dass Sport und kulturelle Vielfalt durchaus etwas miteinander zu tun haben. Und das man mit seinem Vorstoß genau darauf abhebt.
Eine solches Vorgehen würde der Linkspartei abverlangen, dass sie progressive kulturelle Kernmelemente ihrer Politik, die sie vom rechten und konservativen Lager der Politik trennt, immer wieder mit ihren Initiativen verknüpft. Um deutlich zu machen, auch wenn dies bei vielen vielleicht als Penetranz ankommt, dass Die Linke auch Details des Lebens in größeren Kontexten begreift. Und dass diese Kontexte notwendig sind, um einer sozialen und weltoffenen Gesellschaft zur Blüte zu verhelfen. Und dass man nicht Dinge getrennt, sondern stets in Zusammenhängen betrachten und angehen sollte und muss. Die Linke muss zeigen, dass sie, worum es immer geht, weiter und anders springt als andere. Und selbst im Kleinen visionär ist. Positive Thinking, wird das neudeutsch genannt. Und ist (frei nach Brecht) gut, nicht schlecht.

Hinterlasse einen Kommentar