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Das Trendbarometer für schwarz-rot zeigt nach unten. Wunder? Mitnichten.. Was die Koalition zu bieten hat, ist schlimmer als blamabel. Als würde hier ein KGV (Kleingartenverein) regiert. Ist aber D (Deutschland). Mit knapp 84 Mio (sic, Millionen!) Einwohnern. Also deutlich mehr, als die deutschen KGV haben (laut KI zusammen ca 900.000 Mitglieder). Will heißen: Bundeskanzler Friedrich… Continue reading

Im Oktober 2023 habe ich in meinem Blog vom Vorläufer des BSW geschrieben. Der konstituierte sich damals medial begleitet – als Verein. Ich nannte die spätere Partei BSW, das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ eine „linke AfD“. Denn wie sich die Neugeburt politisch aufstellen würde, war von Beginn an nicht schwer zu erkennen. Populistisch. Eine Melange aus… Continue reading

Jeder Sozialdemokrat von Bebel’schem Format hätte einen Arsch in der Hose. Nicht so SPD-Chef Lars Klingbeil. Für seine Wahl ins Vorsitzendenamt hatten auf dem Parteitag gerade mal 64,9 Prozent gestimmt. Neuester Wert für die Genoss*Innen laut Wahl-Umfrage: 13 Prozent. Und Klingbeil? Tut so, als wäre das nicht die maximaler Abstrafung seiner Person. Und seiner Politik.… Continue reading

Das deutsche Taxi-Gewerbe schlägt mal wieder Alarm. Stets im Jammermodus geht es erneut gegen „Sozialdumping“ beim Fahrdienst Uber. Der versaue mit seinem, so sinngemäß wiedergegeben, windigen Geschäftsgebaren und den daraus möglichen günstigeren Preisen den Markt des Befördertwerdens von Personen und häufig auch ihrem Gepäck. An den Vorwürfen windigen Geschäftsgebarens ist aus Sicht auch Taxi-ferner Kritiker… Continue reading

Ungerechtigkeit. Ich habe in jüngster Zeit viel darüber nachgedacht, was mich seit meiner Jugend immer und immer wieder umgetrieben hat. Privat und politisch (obschon ja das Private, wie es ehedem in der Linken hieß, stets auch politisch, also Alles eins ist). Es ist dieses eine Wort: Ungerechtigkeit. Das nunmehr, ich würde sagen: seit rund 60… Continue reading

In der Berliner Tageszeitung (taz) stand jetzt ein Kommentar, der überfällig ist. Es geht um einen Beitrag in der Wochenzeitung Die Zeit. Darin lobt der Autor Robert Pausch (früher einmal Politikwissenschaftler am Göttinger Institut für Demokratieforschung, Ex-Henri-Nannen-Journalistenschule-Eleve, seit 2018 Politikredakteur bei Die Zeit und in diesem Jahr mit dem Leuchtturm-Preis des Netzwerks Recherche ausgezeichnet) unter… Continue reading

Julia Klöckner, Notre Dame? Von wegen. Grässlicher als die Bundestagspräsidentin von der CDU kann man sich gar nicht über liberale Politik und Politikeinstellungen hermachen. Eigentlich sollte die Dame einen guten Eindruck in die Öffentlichkeit tragen. Und im Sinne aller demokratischen Parteien ihren Job verrichten. Doch irgendwie versteht sie ihr Amt reichlich miss. Das fängt bei… Continue reading

Schaut man frühmorgens auf sein Handy, ist Eines gewiss: Irgendwo oben auf den Online-Seiten der Medien steht der Name Trump. Donald Trump. Man kann noch fast schlafwandlerisch drauf tippen, dass sich der US-Präsident in seiner Hybris schon wieder ein neues Szenario zurechtgelegt hat, mit dem er der Welt zeigen möchte, wo der Hammer hängt. Die… Continue reading

Existenzrecht! Das ist ein gutes Stichwort. Nicht nur, wenn es um Israel geht. Existenzrecht – das können und dürfen im Grunde alle wo auch immer für sich beanspruchen. Das ist nichts Unverschämtes. Sondern etwas eigentlich Selbstverständliches. Und es umfasst eine Menge Dinge. Vor allem natürlich das Leben, atmen. Essen und trinken. Aber auch: Wohnen. Und… Continue reading

Mal angenommen, bei Ihnen um die Ecke, zwei Häuserblocks weiter, wohnt ein Nachbar, der Ihnen das Leben zur Hölle macht. Er droht Ihnen tagein, tagaus, Sie umzubringen. Er macht Ihnen das Dasein streitig, in dem er Ihnen immer wieder Nachrichten zukommen lässt, dass Ihr letztes Stündlein geschlagen habe. Und sie fürchten, dass er im Keller… Continue reading

Mal angenommen, es stimmt, was die FAZ über den US-Präsidenten Trump berichtet. Dass er Israel davor gewarnt haben soll, iranische Atomanlagen anzugreifen. Jetzt, da sich die Amerikaner, wie es heißt, gerade um einen neuen Atom-Deal mit den Machthabern in Teheran bemühen. Und er in Richtung des israelischen Ministerpräsidenten Bajamin Netanyahu gesagt haben soll: „Ich will… Continue reading

Bald ist SPD-Parteitag. Und er wird aufgemischt. Prima, sag ich da mal! Das Manifest von Genossinnen und Genossen rüttelt den Sozi-Laden mitsamt seinem Chef Lars Klingbeil und seinen Regierungskohorten durch. Und, so die Traditionalisten Erfolg haben, wach. Die Unkenrufer auf der Tribüne, die das Manifest als naive Proklamation sehen, blind gegenüber dem ungebremsten Kriegswahn des… Continue reading

Ich werde künftig in loser Abfolge Rückblicke auf die jeweils vergangene Woche schreiben. Mit Themen, die mir wichtig oder doch zumindest interessant oder kolumnenfähig erscheinen. Highlight in der zurückliegenden Woche: Der Besuch von Bundeskanzler Friedrich Merz in den USA. Im Weißen Haus. Bei Präsident Donald Trump. Was hatten die Medien – nahezu unisono – nicht… Continue reading

An Greta Thunberg scheiden sich die Geister. Das war bei den Klimaprotesten so. Und das ist jetzt wieder so. Da die Aktivistin mit ihrem Schiff nach Gaza gereist ist. Um Hilfe für die Menschen in dem komplett zerstörten Küsten-Streifen zu bringen. Und um ihre Empörung über die Politik der israelischen Regierung kundzutun. Die einen, häufig… Continue reading

Deutschland nach vorne bringen: Und was fällt da der schwarz-roten neuen Bundesregierung da ein? Investitions-Booster, sprich Steuerentlastungen für Unternehmen. Der Wert: 46 Milliarden Euro. Also: 46 Milliarden Euro an Steuer-Mindereinnahmen. Die anderswo fehlen. Vor allem in den ohnehin angespannten Kassen der Kommunen. Man muss schon ziemlich neben der Spur sein, darauf zu setzen, dass das… Continue reading

In der Wochenzeitung Freitag habe ich jüngst einen Beitrag geschrieben, der eine Antwort darauf zu geben versucht hat, warum ich den Kommentar von Wolfgang Michal im gleichen Blatt/Portal falsch finde, einen, wie er sagte, „Alarm-Antifaschismus“ gegen das Erstarken der AfD auszuspielen. Michals These im Tenor: Wer sich auf die AfD fixiere, ständig gegen rechts poltere,… Continue reading

In der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG) rumort es. Ihr Vorsitzender Volker Beck, Ur-Grüner, ist nicht mehr von dieser Welt. Der Berliner Tagesspiegel thematisiert das. Danach sagt Becks Vorgänger, der SPD-Politiker Reinhold Robbe, was angesichts jüngster Kommentare und Forderungen der DIG-Spitze nahe liegt: Beck sei „zum Sprachrohr der rechtsextremistischen israelischen Regierung geworden“. Klare Worte. Die nicht erst,… Continue reading

Das jüngste Mal, dass ich ohne Zweifel an den Begriff der Befreiung dachte, war am 8. Mai. Dem Tag, der Dank Ex-Bundespräsident von Weizsäcker als Tag der Befreiung geehrt wird. Der Befreiung vom Nazi-Faschismus. Rund um diesen Tag habe ich mir nochmal eine Reihe von Filmen angeschaut, die an das deutsche Mörderregime erinnern, das unser… Continue reading

Ex-ARD-Polittalkerin Anne Will macht sich dieser Tage Gedanken, was sie ehedem in ihrer Sonntagsabend-Runde hätte anders machen sollen. Zum Beispiel nicht aufhören, auch Vertreter der AfD in ihre Sendung zu bitten. Man habe, so sagte sie kress.de, Ende 2023 Politiker:innen der rechtsextremen Partei nicht mehr eingeladen, weil man gewusst habe, man höre mit dem Format… Continue reading

Schätzungweise 13 oder 14 Jahre alt war ich, als mir ein Typ in der Abi-Klasse auffiel. Er trug stets grünen Parka und roten Rolli. Aber das war es nicht, warum ich so sein wollte wie er. Warum ich so sein wollte wie er, das war, weil er lange schwarze Haare trug und einem I***, namentlich… Continue reading