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Was unterscheidet Trump, Putin und Netanyahu? In ihren politischen Wesenzügen: Nichts! Alle drei haben eine ausgeprägt nationalistische und expansionistische Politik zum Kern ihrer Umtriebe gemacht. Sie erheben Ansprüche auf fremde Territorien, ihnen ist das Völkerrecht egal. Sie drohen mit Krieg, führen ihn oder besetzen Land, das ihnen nicht gehört. Sie berufen sich auf Geschichte oder… Continue reading

Fangen wir mal mit einem Thema an, das, verglichen mit Trump, Putin und der verbrecherischen Politik der israelischen Regierung, eher ein sehr stiefmütterliches Dasein fristet. „Plaste und Elaste“ war dereinst der Slogan der Kunststoffprodukte des VEB Chemische Werke Buna in Schkopau. Der Werbeslogan klang weit über die DDR hinaus. Und prangte, oramge-rot, im Staat des… Continue reading

Ist das noch Faschismus oder schon Faschismus? Und sind die Bewohner der Vereinigten Staaten von Amerika wirklich so doof, sich das System „ihres“ Präsidenten ohne nennenswerten Widerstand gefallen zu lassen? Oder nein, nicht so doof, sondern so fahrlässig? Denn was Donald Trump in seinem Land treibt, ist nichts Geringeres als politische Geiselnahme. Im 21. Jahrhundert,… Continue reading

Nun hat man ja, egal wo man in dieser Zeit hinschaut, auch in der Politik, schon ausreichend Schlichtheit versammelt. Da könnte man, nur mal so, hoffen, dass wenigsten die, die allenthalben „Wirtschaftsweise“ genannt werden, ihrem Namen gerecht werden. Doch wer immer sich das Label „Wirtschaftsweise“ hat einfallen lassen, aus dieser Richtung kommt auch gegenwärtig mehrheitlich… Continue reading

Ich stelle mir das so vor: Josef Schuster und Volker Beck haben bei ihrem Handy stets eine Alarmfunktion scharf geschaltet. Die immer, wenn aus ihrer Sicht „Antisemitismus“ am Werk zu sein scheint, unüberhörbare Töne von sich gibt. In dieser Woche war es mal wieder so weit. Diesmal traf es sogar „unseren“ Bundeskanzler Friedrich Merz. Der… Continue reading

Frauke Brosius-Gersdorf wirft das Handtuch. Und gibt ihre Kandidatur für ein Richteramt am in Karlsruhe ansässigen Bundesverfassungsgericht auf. Nominiert worden war die Juristen von der SPD. Die, schenkt man Parteichef Lars Klingbeil Glauben, bis zuletzt hinter Brosius-Gersdorf stand. Deren Begründung für den Rückzug: Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion habe ihr mehrfach signalisiert, dass sie eine Zustimmung ausschließt. Die… Continue reading

Wir können zigtausende Ukrainer in unserem Land aufnehmen, die – verständlich – keine Lust auf Krieg haben. Aber Kinder, die vor dem Krieg in Gaza Schutz suchen, ausgehungert sind, medizinisch versorgt werden müssten, nicht. Das soll einer verstehen? Das kann man nicht verstehen! Außer man ist Bundesinnenminister und heißt Alexander Dobrindt. Der Minister von der… Continue reading

David Grossmann. Der prominente israelische Schriftsteller hat dieser Tage wissen lassen, dass er nicht mehr anders kann. Als für das Vorgehen der Regierung Netanyahu den Begriff zu verwenden, der hierzulande noch immer auf der Liste des Unsäglichen steht: „Genozid“. Lange, so Grossmann zur italienischen Zeitung „La Repubblica“, habe er sich dagegen gesträubt. Nun gebrauche er,… Continue reading

Ich würde so wahnsinnig gerne was über Die Linke schreiben, was mir so richtig Freude bereitet. Aber ich fühle mich nicht danach. Die jüngste Umfrage macht mir wenig Hoffnung. Und die braucht es auf dem Weg zum Mut. Vielleicht ist es auch umgekehrt. Aber wieder mal 25 % für die AfD, und die stets stabil… Continue reading

Es gibt eine ganze Palette von Begründungen für das Rüstungsfieber, das die Bundesregierung und andere westeuropäische Regierungen gepackt hat. Eine davon: Die Truppen des russischen Präsidenten Wladimir Putin stünden quasi schon vor der Tür. Ein anderer Präsident freilich steht mit seinem hybriden Überfallgeheul bereits im Wohnzimmer. Zieht uns dort den Teppich unter den Füßen weg,… Continue reading

Zölle, Aufrüstungs-Hallali, Sozialdemontage, Kulturkampf: Darauf lässt sich aus meiner Sicht derzeit die tägliche Dosis an mehr oder weniger offener Rambomania herunterdeklinieren. Ich stehe auf, schaue kurz in die Nachrichtenportale – und schon wird mir eine multiple Infusion an toxischen internationalen und nationalen Stoffen verabreicht. Trump, Putin, Netanyahu, neuerdings auch verstärkt Selenskyi, hin und wieder Erdogan… Continue reading

Wie sehr einseitige Konfliktbetrachtung das gegenwärtige Ringen um die Deutungshoheit, auch „Kulturkampf“ genannt, bestimmt, zeigt sich nun auch daran, wer den diesjährigen „Friedenspreis des Deutschen Buchhandels“ erhält: Karl Schlögel. Der Historiker hat sich mitnichten einer diskursfreudigen Betrachtung des Russland-Ukraine-Konflikts gewidmet. Sondern – auch wenn man konzidiert, dass er sich umfassend mit russischer Geschichte und Politik,… Continue reading

Es geht ein „Gespenst“ um in Deutschland. Namens „Kulturkampf“. Aber nein, ein Gespenst ist es nicht, vor dem man sich, kaum hat es seine Kluft abgelegt, nicht fürchten müsste. Es ist vielmehr eine offene Kampfansage. Diese Kampfansage hat viele Facetten. Je nach Bedarf werden sie sichtbar. Mal ist es die Bundestagspräsidentin Julia Klöckner, die sich… Continue reading

Hallo, Frau Reiche! Meine Rechnung bei einer eher doch ziemlich positiv geschätzten Lebenserwartung von 80 Jahren, abzüglich etwa 20 Jahren Heranwachsen: Bleiben 60 Jahre, davon 40 Jahre arbeiten, 20 Jahre Rente. Das halten Sie für eine Schieflage? Entweder bei Ihnen sind die Synapsen außer Rand und Band geraten. Oder der Aufwuchs im Land der „Helden… Continue reading

Geschichte wiederholt sich – bisweilen leider, wie wir an der AfD ablesen können. Bisweilen könnte dies aber auch ein kleiner Segen sein. Wenn es etwa um die Adresse „Oranienstraße 169“ geht. Um das Haus, das im Berliner Kultviertel SO36, tiefstes Kreuzberg also, steht, rankt sich seit Jahren eine Story, die das Zeug zur Verfilmung hat.… Continue reading

Es treibt mich derzeit besonders um, wie nicht nur von der AfD (siehe etwa die Angriffe auf die SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf mit Blick auf die Wahl neuer Verfassungsrichter*innen), noch nicht mal „nur“ aus der politischen Mitte heraus (mit Unionsprotagonisten wie Jens Spahn und Julia Klöckner), sondern aus dem Herz der Kultur selbst perfide Attacken gegen… Continue reading

Vorneweg: Russlands Krieg gegen die Ukraine war von Anfang ein verbrecherischer und völkerrechtswidriger Angriff auf die Integrität des Nachbarlandes. Und die Ukraine hat alles Recht, sich gegen diesen Angriff zur Wehr zu setzen. Auch militärisch. Wenngleich Kriege wegen ihrer bisweiligen Aussichtslosigkeit umstritten sind. Was, und damit komme ich zur ukrainischen Hausmacht, aber mitnichten rechtfertigt, im… Continue reading

Es gibt Werte, die kommen und gehen. Es besteht keine Notwendigkeit, ihnen besondere Beachtung zu schenken. Hoch, runter. Stimmungen eben. Wie im richtigen Leben. Zum richtigen Leben gehört auch das Trendbarometer für die deutsche Parteienlandschaft. Da gibt es derzeit allerdings einigen Anlass, sich die Daten doch ein bisschen weniger gleichgültig zu Gemüte zu führen. Erneut… Continue reading

Es gibt in all dem unerträglichen Politikspektakel, das jede Woche neuen Zulauf bekommt, erfreulich Nachdenkliches. Diese Woche allem voran die Rede von Schauspieler und Autor Matthias Brandt zum Gedenken des am 20. Juli 1944 gescheiterten Attentats auf Nazi-Diktator Adolf Hitler. In der Gedenkstätte Plötzensee, wo ehedem mehr als 2800 Menschen, unter ihnen viele, die sich… Continue reading

Herr Platzeck, vormals SPD-Chef und Ministerpräsident von Brandenburg ist laut FAS („Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung), „Spiegel“ und russischer Oppositionsplattform „The Insider“, seit Beginn des Kreml-Überfalls Februar 2022 auf die Ukraine mindestes 9 x zu Gesprächen nach Moskau gereist. Einige Male wohl auch mit Ex-Kanzleramtschef Ronald Pofalla (CDU) „im Gepäck“. Wow! Der Hammer! Jedenfalls für die Mehrheit… Continue reading