ArtsAndSocials

Andreas Mijic

Freelancer, Thinktank, former ARD, Artist


Cem UndSo Weiter

ICH HABE MICH GEIRRT. Und zwar unter anderem am 25. Februar 2026. Da ging ich in einem Beitrag hier im Blog davon aus, dass der Grüne Cem Ozdemir es nicht schaffen würde, Ministerpräsident und damit Nachfolger seines Partei-Freundes (und Freunde im Geiste an sich) Winfried Kretschmann zu werden. Er wird es. Vermutlich. Grüne und CDU lieferten sich in den letzten Wochen vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Ergebnis: Grüne 30,2, Union 29,7 Prozent. Ein hauchdünner Vorsprung für Cem und die Grünen. Vor der CDU und Manuel Hagel. Beide Parteien haben gleich viele Mandate im Landtag. Deswegen werden 0,5 Prozentpunkte entscheiden, wer die Landesregierung führt. Ist im Kern aber fast schon egal. Denn Ozdemir sagt nicht Neues, wenn er verrät: „Erst das Land, dann die Partei.“ Und bescheiden, wie er sich gibt, anfügt: „….dann die Person.“

Versuche, einen Keil zwischen Landes-Grüne und Bundes-Grüne zu treiben, scheiterten am Wahlabend bei „Caren Miosga“. Grünen-Chefin Franziska Brantner verbuchte den Cem-Triumpf auch für ihre Bundes-Partei. Dabei hatte Özdemir im Wahlkampf darauf Wert gelegt, das Spezifische der Grünen in BaWü („Gallisches Dorf“) als Markenzeichen des Landesverbands herauszustellen. Das im Wesentlichen darin besteht, auf besondere Art Wirtschaft und Klimaschutz zu verknüpfen. In dem man etwa ein Verbrenner-Aus (zwei renommierte Auto-Bauer sind im Ländle zu Hause) flexibel betrachtet. Dass sich Özdemir im Wahlkampf mit umstrittenen Persönlichkeiten wie dem Ex-Grünen Boris Palmer, dem ein Hang zum Rassismus nachgesagt wird, umgab, wetterte Brantner, danach befragt, mit dem Hinweis auf ihre familiäre (Ex-)Verflechtung mit Palmer ab. Puhhhhh: Das war nochmal Glück im Unglück.

Womit man einen Blick auf die anderen Parteien werfen kann. Weniger auf die Union, die – anders als die Grünen, die trotz Wahlsiegs im Vergleich zu 2021 Prozente verloren – hinzugewann, aber dennoch ihr Ziel nicht erreichte. Ihr vor Wochen noch sicher geglaubter Sieg ging auch wegen eines fragwürdigen Videos aus Hagels als schlüpfrig gescholtenem Vor-Leben hopps. Was bei der Bundes-CDU und ihrem Chef und Kanzler Friedrich Merz nicht gerade für Freudentränen sorgen dürfte. Sondern etwa auf die SPD, die mit 5,5 Prozent geradeso am Untergang im Südwesten der Republik vorbeischrammte. Das ist umso tragischer, als die Gründe (sie tue zu wenig für die Menschen) ganz besonders im Bund zu suchen sind. Dort quält sich die „Sozen“-Spitze damit, ihre Koalition mit CDU/CSU und den damit verbundenen Sozialabbau als notwenige Reform-Agenda zur Rettung des Landes zu verkaufen.

Über die FDP braucht man nicht zu reden. Dass ihre Parteigänger:innen noch auf so etwas wie politische Zukunft setzen, beschreibt eher Verzweiflung als Hoffnung. Auf sie kann dafür die rechtsextreme AfD setzen. Sie rückte nah an die 20 Prozent heran. Was besagt, auch im Westen sind die Rechten unermüdlich auf dem Vormarsch. Daran kann das Kauderwelsch, mit dem die AfD-Vorsitzende Alice Weidel am Wahlsonntag in allerlei Sendungen glänzte, nichts ändern. Das unentwegte Bohren in Wunden mangelhafter Bündnis-Politik in Berlin zeigt bei eigenen Alternativen der Unfähigkeit und der Angriffe auf Deutschlands Demokratie, wie offen die Wählerschaft für eine wenig weltoffene Partei ist. Dass sich die frühere Linken-Gallionsfigur Sahra Wagenknecht jetzt für eine Zusammenarbeit mit der AfD stark macht, beweist das fatale Ausmaß wachsender Biegsamkeit.

Mit Wagenknecht, der Ex-Linken, sind wir bei Jan van Aken, dem Nicht-Ex-Linken und Co-Chef der Linkspartei. Der, obschon sich nichts wirklich von den unter fünf Prozent (bei Prognosen und ersten Hochrechnungen) nach oben bewegte, nicht locker ließ, in Interviews ein Wunder zu beschwören. Wenn Die Linke auf eines aber nicht setzen kann, dann auf Wunder. Denn der Erfolg bei der Bundestagswahl 2025, als Die Linke wie Phönix aus der Asche in den Bundestag stieg, war ja nicht einem Wunder, sondern harter PR-Arbeit entsprungen. Seitdem denken van Aken und die Social-Media-Koryphäe Heidi Reichinnek, es könnte so weitergehen. Aber der fehlende Dreh, wie man aus fleißiger parlamentarischer Arbeit nachhaltig außerparlamentarische Rückendeckung schöpfen könnte, die dann wieder auf Wahlen abfärbt, ist noch nicht wirklich gefunden. Stichwort: Bewegungslinke. Kommt vielleicht noch.

Mit den Wahlen in Baden-Württemberg (fast schon) im Rückspiegel ziehen die Parteien jetzt weiter zu den anstehenden Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz. Auch da könnte es um das Beschwören von Wundern gehen. Allem voran für die SPD. Deren Generalsekretär (Bund) Tim Klüssendorf (Weidel: „…habe Sie noch nie gesehen“) hofft, in Mainz die Schmach von Stuttgart wettmachen zu können. Sein General-Kollege (Land) Gregory Scholz: „Wir sind ein Meister der Aufholjagd“. Von einem veritablen Rückstand haben es die Sozialdemokraten tatsächlich in Umfragen fast gleichauf zur CDU geschafft. Ob der Niedergang in BaWü freilich eher Ansporn für Wähler ist oder abtörnt? SPD-Kandidat Alexander Schweitzer ist kein Cem. Im Vergleich zum agilen Grünen mit türkischen Wurzeln eher eine müde SPD-spießige Figur. Ob die am Ende im karnevalesken Mainz singt und lacht, abwarten.



Hinterlasse einen Kommentar