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Andreas Mijic

Freelancer, Thinktank, former ARD, Artist


VielleichtMal Konsequent Links?

Die SPD steht vor einem Trümmerhaufen. Man solle nicht immer auf den Bund schielen, wenn man ihr Desaster in Baden-Württemberg oder jetzt auch in Rheinland-Pfalz erklären wolle, schreibt ein Kommentator in der taz. Derlei Underperformance passt zu dem, was der Sozialdemokrat und Ex-Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach bei CarenMiosga unbedingt loswerden wollte. Jetzt keine Personaldiskussionen. Der Spiegel dagegen findet, dass genau diese Diskussion dringend geführt werden müsse. Macht allerdings den schon abgestandenen Vorschlag: Boris Pistorius statt Lars Klingbeil. Um an der Spitze der SPD was zu haben? Mehr Charisma? Das meinen Journalisten mit vermeintlich feinem Gespür hoffentlich nicht ernst. Oder sie wollen der Partei erst recht den Todesstoß verpassen. Denn mehr als ein Weiterso oder weiter nach mitte-rechts dürfte von Pistorius kaum zu erwarten sein. Das aber ist genau die Spur, die ins sozialdemokratische Verderben führt.

Nun ist das, was die SPD-Spitzen Lars Klingbeil und Bärbel Bas am Tag nach der Wahl erklärten, nicht weit entfernt vom Verderben. Und es wäre fast schon egal gewesen, wären sie zurückgetreten und hätten den Weg für jemanden wie Pistorius freigemacht. Doch sie wollen Vorsitzende bleiben. Wer die Pressekonferenz verfolgt hat, konnte erleben, wie da ein gewohnt hilfloses Paar auftrat. Das versprach, man wolle die Partei nicht ins Chaos stürzen, in dem sie freilich längst steckt. Da werden auch anberaumte Gespräche mit Parteigremien keine Linderung bringen. Aufarbeitung der Niederlage. Notwendigkeit von Reformen. Klingbeil und Bas trugen den ganzen Sums vor, den man gefühlt ewig in Momenten politischen Abgesangs von den Sozialdemokraten hört. Worte, die auf eine irgendwie geartete Rettung schließen ließen, nirgendwo. Dazu Gesichter zum Einschlafen. Man darf sicher sein, dass so auch die nächsten Wahlen für die SPD tragisch ausgehen werden.

Dabei gäbe es einen Weg aus dem Dauer-Dilemma, in das sich die SPD selbst manövriert hat. Wer nämlich den Spruch, wonach man schleunigst Politik für die junge Generation machen müsse, zum Anlass nimmt, genau auf diese Jungen zu schauen, würde statt in der so genannten Mitte zu versacken mal einen Blick nach links werfen. Dort würde er gewahr, dass bei der Rheinland-Pfalz-Wahl die Wählergruppe der 18- bis 24jährigen zwar 21 Prozent der AfD gegeben hat. Aber immerhin auch 16 % für Die Linke, 19 % für die SPD und 10 % für die Grünen (insges. 45 %). Während die CDU nur die Hälfte der Gesamtprozentzahl von über 30 % bekam. Man kann sich weigern, hierin ein Votum für ein nach links weisendes Bündnis zu sehen. Das aus der Falle ewigen Sozialabbaus zu einem zukunftsträchtigen Befreiungsschlag ausholt. Dann aber darf man sich nicht wundern, wenn junge Wähler*innen, denen die bisherige Politik stinkt, eher weiter nach rechts abdriften.

Auch bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg gab es ein klares Votum der 16- bis 24jährigen (auch 16- und 17jährige durften wählen) für eine Bündnis, das sich eher links verortet. Stärkste Kraft wurden, wie insgesamt, die die Grünen mit 28 %. Die Linkspartei und die AfD hielten sich mit 14 und 16 % fast die Waage. Die SPD landete bei 6 %. Ginge es nach den jungen Wähler*innen hätte es also trotz mieser Werte für die SPD Potenzial für ein grün-rot-rotes Linksbündnis gegeben, das mit 48 % deutlich vor den Mitte-rechts-Parteien mit 32 % läge. Bei der Bundestagswahl 2025 hätte ein R2G-Bündnis ebenfalls mit 48 % (davon 25 % für Die Linke) deutlich vor CDU und AfD mit zusammen 34 % gelegen. Nimmt man die Befragung der ganz Jungen (U18, an der sich mehr als 166.000 Kinder und Jugendliche beteiligten), käme Die Linke auf 20, die SPD auf 18 und die Grünen auf 13 %. Insgesamt 51 %. Das sind Alles Zahlen, die beeindrucken können. Nur die SPD nicht.

Brüder zur Sonne, zur Freiheit geht der Text des Arbeiterkampflieds, das der SPD nach dem Zweiten Weltkrieg zur Hymne gereichte. Und nicht nur in der DDR, sondern auch auf den Parteitagen der Sozialdemokraten geschmettert wurde. Neben Wann wir schreiten Seit‘ an Seit‘. Von Sonne können Klingbeil und Bas nur träumen. Die Freiheit, sich mal andere Koalitionspartner zu suchen als die Union, hat die SPD längst begraben. Die drei Schs – Scholz, Schröder und Schmidt – begannen damit, das Erbe von Bebel und Liebknecht nachhaltig zu verraten. Sieht man den wohlgescheitelten Generalsekretär Tim Klüssendorf und hört, was er wie sagt, möchte man meinen, man sei mit einem KI-generierten Mitarbeiter im SPD-Callcenter verbunden. Da täte, so denkt sich der Jungwähler, vielleicht mal ein Heidi-Reichinnek-Tattoo ganz gut. Und ihre unerschütterliche wie sichtliche Kampfpose. Ein linkes Bündnis könnte zu wertvollen Lern- und Wahlerfolgen beitragen.

Stattdessen klebt sich Klingbeil mit Sekundenkleber an den Toren des Willy-Brandt-Hauses fest und betet zum Genossen Herrgott, dass er ihn vor weiterer Schmach bewahre. Und wenn nicht, ihm wenigstens noch ein Weilchen das hart erkämpfte Amt des SPD-Vorsitzenden gönne. Bevor er eines nicht fernen Tages Direktor der Stadtwerke von Soltau wird, wo er einst das Licht der Welt erblickte. Sollte es noch irgendwie gelingen, in seiner Partei den Sinn für notwendige politische Erneuerung zu wecken, dann ist es allerdings höchste Zeit. Manuela Schwesig, die SPD-Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern machte am Abend der Rheinland-Pfalz-Wahl auf Bildschirmen einen eher verzweifelten Eindruck. In MV hieß es 2021 39 % SPD, 16 % AfD. Letzte Umfragen: 26 % SPD, 39 % AfD. Da kann die SPD schonmal rechnen, über welchen Schatten sie springen will. Noch könnte sie für eine linke Mehrheit trommeln, sonst bleibt der Blick in den Abgrund.

Die Zahlen zu den Wahlergebnissen sind , soweit nicht anders vermerkt, mehrheitlich ARD und ZDF entnommen, die sich wiederum auf die bekannten Umfrageinstitute berufen.



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