Es gibt Wochen, die sind noch nicht mal rum – und man weiß gar nicht, wo anfangen und wann aufhören. Diese Woche ist so eine Woche. Fangen wir im Inland an. Bei dem zwischenzeitlich als SPD-Spitzen-Hoffnung gehandelten Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius. Man hatte schon länger nichts Aufsehen erregendes von ihm gehört. Und nun das! Mit der umstritten Frage nach einer Genehmigungspflicht für Wehrfähige im Fall längerer Auslandsaufenthalte kommt der gute Mann arg ins Trudeln. Und schon brechen bei dem Verfechter der Kriegstüchtigkeit Zweifel auf, ob er denn selbst überhaupt amtstüchtig ist. Dass es mittlerweile laut einem ausführlichen Bericht im Berliner Tagesspiegel auch in vielerlei anderer Hinsichten mehr Defizite als Erfolgsmeldungen aus dem Ressort Pistorius gibt, quittieren demnach ebenso knappe wie klare Botschaften aus seinem Umfeld: Er ist ein Maulheld.
Ins Trudeln gerät auch US-Präsident Donald Trump. Mal wieder. Alles, was er zum weiteren Verlauf des Iran-Konflikts von sich gibt, ist Makulatur, kaum dass er es verkündet hat. Insbesondere scheint er sich in der doch vergleichsweise übersichtlichen Straße von Hormus zu verlaufen. Gab er zunächst vor, mit dem erhofften Kriegsende sei quasi alles in Butter, schmilzt diese Gewissheit nun im Stundentakt dahin. Über Eckpunkte einer Einigung gibt es mehr Unklarheiten als Klarheit. Derweil schaut Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu, dass er in der Region mit Waffengewalt seine Vorstellungen von einer Neuordnung des Nahen Ostens weiter umsetzen kann. Insbesondere die verheerenden Bombardements der israelischen Armee im Libanon finden allerdings wenig Freunde im Westen. Netanyahu freilich ficht das nicht an. Macht- und Starrsinn liegen halt oft nah beieinander.
Unterdessen gibt es auch Lichtblicke. Ausgerechnet beim EU-Problemkind Ungarn. Dessen Elternschaft unter dem rechten wie russlandfreundlichen und EU-feindlichen Ministerpräsidenten Viktor Orbán könnte in die Pflegschaft einer neuen Regierung übergehen. Orbáns Herausforderer Péter Magyar, Vorsitzender der oppositionellen Partei Tisztelet és Szabadság Párt (TISZA) und Mitglied des Europäischen Parlaments, könnte für eine Rückkehr Ungarns zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit stehen. Damit ist die Parlamentswahl in dem osteuropäischen Land auch ein Test dafür, inwieweit ein EU-Mitglied sich vom Selbstverständnis der Europäischen Union weg- oder darauf zubewegen kann. Magyar freilich ist auch Ex-Günstling der Fidesz-Partei von Orbán. Als Abtrünniger kann er daraus vielleicht sogar Stärke ziehen. Allerdings gibt es in diesem Kontext sicher auch Fragen.
…bei Rechtsstaatlichkeit und Demokratie wandert der Blick in die USA. Nein, nicht ganz ins Weiße Haus, sondern ins Pentagon. Dort hat sich der Hausherr, US-Verteidgungsminister Pete Hegseth, eine Klatsche wegen der Weigerung eingefangen, der Presse und ihren Vertretern unvoreingenommen Zugang (und Zutritt) zu Informationen zu erlauben. Ein Bundesrichter, der hier eine Rüge aussprach, verwies darauf, dass jede Einschränkung von Meinungs- und Pressefreiheit gefährlich sei. Nun ist nichts wirklich vergleichbar. Dass aber Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) neuerdings exklusive „Wohnzimmer“-Gespräche mit Journalist*innen führt, aus denen sie hernach ein Geheimnis („Tagesspiegel“) macht, wirkt schon dubios. Thema sollen Gesetzideen im Zusammenhang mit digitaler Gewalt gewesen sein. Das dürfte gerade deshalb die Öffentlichkeit brennend interessieren.
Die Hubig-Runde soll sich getroffen haben, bevor – im Zusammenhang mit der Geschichte Ulmen/Fernandes – die Debatte breit ins Rollen kam. Wenn man dem Tagesspiegel-Bericht dazu aufmerksam folgt, dann könnte die Runde, die sich offenbar kurz nach der Spiegel-Bericherstattung getroffen hatte, Auftakt zu einer größeren Medienwelle von Hubig gewesen sein, die die Ministerin anschließend gestartet hat; der Tagesspiegel: Surfte die Ministerin damit auf einer Medienwelle, die sie „im Hintergrund“ mit erzeugt hat? Das wäre die eine Frage. Die andere könnte sein: Haben sich Medien damit in eine – im Kern ja thematisch nachvollziehbare – „Kampagne“ einspannen lassen? Das wäre, nun: nicht so bezaubernd als Ausweis medialer Unabhängigkeit. Aber wie es in der Politik so ist: PR kann ziemlich weit reichen. Und es gibt nicht wenige Medien-Vertreter, die es mögen, gebauchpinselt zu werden.
Was bei Journalist*innen, ohne jetzt alle in einen Topf zu stecken, hin und wieder zu funktionieren scheint, eben Bauchpinselei, scheint in Sachen Betriebsratswahlen kaum zu verfangen. Einer FAZ-Recherche zu Folge kann nämlich der Verein Zentrum, der seine Nähe zur AfD offen zur Schau stellt („FAZ“), in der Arbeiterschaft nicht nach seinen Wünschen punkten. So sehr der Verein mit seinem Verbrenner-Pathos versuchte, zumindest die Belegschaften in der im weiteren Sinne Autoindustrie zu ködern, die blieben, so die FAZ, auf Abstand – und hielten sich an die etablierten Gewerkschaften. Auch in ostdeutschen Betrieben. Das mag zum Einen daran liegen, dass der Verein zu klein und daher nicht als tariffähig gilt. Zum Anderen könnte es sein, dass nicht überall, wo sich rechter Kleingeist aufpumpt, dies beeindruckt. Arbeiter*innen wollen eben, dass sich für sie was zum Besseren tut.
Topf ist ein Stichwort für eine allerletzte Rückschau dieser Woche. In der ein ausdrücklicher Dank an die Kochbuchautorin Cettina Vicenzino geht. Sie hat in einem Interview mit dem Tagesspiegel Mythen um die Pasta entzaubert. Zum Beispiel, dass (auch und vor allem) dem/der Italiener*in die selbstgemachte Pasta über Alles gehe. Frische Pasta am Stand gehe in Ordnung, ob in Sicilia oder anderswo. Gerade bei getrockneter Pasta…kommt man zu Hause an die Qualität wirklich guter Pastamanufakturen nicht heran. Außerdem bräuchte man viel Platz, um die Pasta aufzuhängen oder auszulegen. Beim Kauf auf trafilata al bronzo wäre vielleicht ein Qualitäts-Tipp. Aber das Narrativ von der Pasta-heiligen Nonna? Hinweg! Ebenso das strikte Sahne-NoGo selbst bei klassischer Carbonara. Danke, Cettina Vicenzino! Miloni hin oder her: Die Pasta duldet keinen Koch-Faschismus. Andiamo!

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