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Andreas Mijic

Freelancer, Thinktank, former ARD, Artist


Das Gift Fremdenangst

Wer schreibt dem Kanzler eigentlich die Reden? Der Namen wäre vermutlich leicht herauszubekommen. Aber um den Namen geht es nicht. Sondern darum, inwieweit Widersprüchlichkeiten entweder übersehen, eingepreist oder einfach wurscht sind. Jedenfalls ließ Friedrich Merz zum 65. Jahrestag des Anwerbeabkommens zwischen Deutschland und der Türkei den denkwürdigen Satz fallen: …die Angst vor dem Fremden ist Gift in jeder freiheitlichen Gesellschaft. In diesem Sinne zählte er die rechten und rassistischen Anschläge von Mölln, Solingen und Hanau auf. Seinen Satz, wonach Migration ein Problem im Stadtbild mit sich bringe, wiederholte er nicht. Er schwärmte geradezu davon, wie etwa Deutsche und Türk/innen über Jahrzehnte in der Begegnung miteinander modern, weltoffen und tolerant geworden seien. Und Deutschland kulturell, wirtschaftlich, wissenschaftlich und auch kulinarisch reicher. Ja, ja, die Kulinarik.

Sie ist der Rettungsanker, wenn man sich selbstvergewissern will, dass man nicht rechts ist. Sie und der Hinweis, den der Kanzler natürlich nicht ausließ, dass man dringend Fachkräfte aus dem Ausland brauche. Das Gift, das er selbst in Migrationsdebatten streut, und das er, freilich nicht auf sich selbst bezogen, einen Angriff auf das moderne Deutschland, das wir uns in den vergangenen 65 Jahren miteinander aufgebaut haben, nannte, blieb bei seiner Rede unerwähnt. Statt dessen wurden noch schnell Jüdinnen und Juden eingeflochten, gegenüber denen man – was mehr als stimmt – Verantwortung habe. Dass wir erleben, wie Menschen wieder offen ausgegrenzt werden, derlei Mahnung blieb wie selbstverständlich großzügig dem türkischen Botschafter Gökhan Turan überlassen. Dass Unionspolitiker Remigrationsverfechtern in Sachsen-Anhalt offenbar gerne die Steigbügel halten, Schweigen. Es war ja ein Jubel-äum zu feiern.

1955 wurde das erste Anwerbeabkommen geschlossen, mit Italien. In den 1960er Jahren folgten Spanien, Griechenland, nach der Türkei Marokko, Südkorea, Portugal, Tunesien, und 1968 dann das ehemalige Jugoslawien. Gastarbeiter wurden die Menschen ehedem genannt. Die Arbeiten, die sie verrichteten, waren schon damals die Arbeiten, an die andere, so heißt es, nicht ran wollten. Obschon der Begriff bereits aus den letzten Jahren der Nazi-Herrschaft bekannt war, aus der Kriegswirtschaft. Wiewohl der Begriff des Fremdarbeiters den Kern traf. Denn willkommen waren den Nazis diese Menschen mitnichten als Gäste, sondern als solche, die die berüchtigte NS-Drecksarbeit machten. Dass Friedrich Merz wieder das Fremde ansprach, zeigt, wie sehr ihm im Grunde in Fragen von Migration das Menschliche fremd ist. Anders als das Nützliche. Und wer nicht nützlich ist? Der wird halt abgeschoben.

Was 1973 in der Ölkrise der Anwerbestopp war, ist heute die Abschiebung. Die Wirtschaft lahmt, der Migrant wird nicht mehr gebraucht. Wenn er denn überhaupt gebraucht wurde. Und sei es, um sich der politischen Gewissensbisse zu erleichtern. Afghanistan. Ach ja, da war doch was, Krieg. In den man verwickelt war. Und versprach, die Menschen vor den Taliban zu retten. Asyl? Klar doch. Wen man bekämpft, vor dem zu flüchten, ist guter Grund, erzählte man den Beschäftigten, die deutschen Institutionen im Kampf gegen Islamisten halfen. Jetzt werden sie ab- oder ausgewiesen und geradewegs an die Taliban zurückverhökert. Die AfD will Remigration, anderere praktizieren sie schon. Die Chuzpe, mit der die Bundesregierung aus Sicht ihrer Kritiker EU-Recht beiseite lässt, spricht den Worten von Merz Hohn. Und ist ein Parade-Beispiel für das, was der Kanzler nicht sehen und wissen will.

Dass in Hessen ein drei Monate alter Säugling, weil sein Aslyverfahren von dem der Eltern abgetrennt lief, ohne Mutter und Vater aus Deutschland abgeschoben werden sollte, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) darin offenbar zunächst kein Problem sah und darauf verwies, dass andere Stellen das ja verhindern könnten, zeigt, wie sehr Toleranz und Weltoffenheit unsere Behörden durchdringen. Dass es sich um das Baby ausgerechnet aus der Türkei stammender kurdischer Eltern handelte, ist angesichts der Jubel-äums-Worte von Merz bitterer Sarkasmus. Und Zeichen einer fragwürdigen Freundschaft, die man mit der Türkei hegt und pflegt. Aber wahrscheinlich passen Eltern und Kind nicht in die kulinarische Welt des Kanzlers. Und sein Termin war einer, der also irgendwie geschwätzig hinter ihn zu bringen war.



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