Ich sag’s mal so: Allmählich gehen mir die Linken und leider mit Ihnen auch Die Linke auf die Nerven. Ich sag aber auch schonmal vorab: Ich bin trotzdem auf ihrer Seite. In Berlin freilich wabert die Causa Vanessa Emde nun ein bisschen sehr lange vor sich hin. Wie es laut Tagesspiegel hieß, gab der Sprecher der Linken-Fraktion nach einem Gespräch mit der Neuköllner Direktabgeordneten zum Thema Antisemitismus, das nun endlich stattfand, eine Erklärung ab. Darin heiße es: Der Fraktionsvorstand sieht auch nach diesem Gespräch eine gemeinsame Arbeitsgrundlage als nicht gegeben an. Daraus resultierende Prozesse werden wir in den Gremien weiter beraten. Daraus soll nun einer schlau werden?!
Zwei Szenarien hält der Tagesspiegel für denkbar. Szenario 1: Entweder der Fraktionsvorstand ist sich einer Zweidrittelmehrheit nicht sicher, die für einen Ausschluss Emdes aus der Fraktion nötig wäre und will sich im Zweifel nicht blamieren. Szenario 2: Ein Ausschluss ist eigentlich abgemachte Sache, wird aber vertagt, weil noch ein heikler Linken-Parteitag bevorsteht, der befinden soll, ob die abgeschlossene Sondierung von Linken, SPD und Grünen in offizielle Koalitionsverhandlungen müden soll. Über deren Ergebnis, wenn es soweit sein sollte, die SPD jetzt doch ihre Mitglieder in toto befinden lassen will. Alles in Allem sieht es nach einem ziemlich zähflüssigen Vorgang aus.
Wenn es etwas gibt, das, wohin die Reise auch imm er geht, nichts Gutes verheißt, dann ist es diese entschlossene Unentschlossenheit, die Die Linke in Berlin mit fortschreitender Zeit zeigt. Während auf einmal der Tagesspiegel, der bislang alles, was es an eher untauglichen Waffen gegen rot-grün-rot gibt, aufgefahren hat, schon über die Verteilung von Senatsposten spekuliert. Wie der Parteitag der Linken das bisherige Prozedere bewerten wird, darauf möchte man nicht wetten. Es fehlt, so scheint es, an Führungskraft. Und linke Linke könnten dem ganzen Unternehmen noch einen Strich durch die Rechnung machen. Was Großkopferte von SPD und Grüne freuen würde.
Aber nicht nur die. Sondern auch Industriekletterer, die sich immer mal wieder an angeblicher politischer Erdung versuchen. Und das, womit wir wieder mal beim Zentralorgan des niedergehenden BSW sind, am Besten im Freitag. Dort trat der radikale Mehrzweck-Linke Marcus Staiger, der nur in Berlin halbwegs bekannt sein dürfte, gegen den linken Aktivisten Tadzio Müller aufs Gaspedal. Müller, wohnhaft in Neukölln, hatte Die Linke aufgefordert, radikale Geländegwinne zu Gunsten einer realistischen linken Regierung in Berlin hintan zu stellen. Der Wähler/innen-Wille sei wichtiger als ideologisches Positionierungsgehabe. Die Wähler/innen wollten ein besseres Berlin, Freunde, so einfach sei das.
Doch Müller, seines Zeichens Aktivist in allen möglichen Angelegenheiten und ehemaliger Mitarbeiter der Rosa-Luxemburg-Stiftung, sei – so paraphrasiere ich Staiger – nicht his weiter als eine Flasche. Natürlich könne man einen auf Volksfront machen, so Staiger. Aber die Wähler/innen in Berlin hätten Die Linke nicht für dann doch Mainstream gewählt, sondern um sich an die Seite der Unterdrückten und Ausgebeuteten zu stellen! Also als Klassenpartei. Das meine etwa Politik für Mieter/innen ebenso wie Palästinasolidarität. Die Zeiten für wachsweiche Kompromisse jedenfalls, diese Zeiten sind vorbei. Kern-Radikalität statt dummer Zugeständnisse, selbst wenn das RGR kostet.
Nun, wenn man Industriekletterer ist, was jedenfalls auf mehreren Seiten im Internet (und bei LinkedIN) zu lesen ist, will man schon rein beruflich hoch hinaus. Ob Marcus Staiger, der sich auch Autor und Journalist nennt, als einer der Wegbereiter des Berliner Rap gilt und den YouTube-Kanal Kommon mitbetreibt, deswegen absturzsicher ist, mag dahingestellt sein. Als auch Polit-Aktivist mag er außerparlamentarisch durchaus ernst zu nehmen sein. Und es macht Freude, sein Hau-auf-die-Pauke zu lesen. Für einen pragmatischen Politikwechsel in Berlin dürfte sein radikaler Schwung freilich eher weniger taugen. Fassaden erklimmen geht leicht, regieren in Deutschlands Hauptstadt ist was Anderes.
Vielleicht ist das ja tatsächlich das Problem der Partei Die Linke: Dass sie Gefahr läuft sich immer wieder zwischen radikalen Ansprüchen und dem, was, wenn man hierzulande tiefgreifende Veränderungen will, nur mit anderen zusammen machbar ist, aufzureiben. Aber so geht Politik nun mal. Das wissen etwa die Grünen. Die den Marsch durch Parlamente und Regierungen wagten, Einiges erreichten, vieles aber auch nicht. Ihr Manko war, dass sie sich tatsächlich vor lauter Machthunger von etlichen Kernelementen ihrer Politik verabschiedeten. Und Mühe haben, das vor eher Basis als Erfolg zu verkaufen. Das muss aber nicht so sein. Wenn das Fundamentale nicht aus dem Auge verloren wird.
Für diesen Spagat ist Polarisierung nicht hilfreich. Weil sie gegeneinender stellt, was nicht unbedingt gegeneinander gerichtet sein muss. Das hätte, da darf man Tadzio Müller Recht geben, auch einer Vanessa Emde einleuchten können. In einer Situation, da Die Linke auf dem Sprung ist, mit Elif Eralp die (migrantische) Regierende Bürgermeisterin in Berlin zu stellen und eine neue Ära in Berlin einzuleiten, ist Querschlägerei kontraproduktiv. Selbst im Sinne radikalen Wandels. Dann dient Radikalität nur als Selbstzweck. Wenn Staiger glaubt, das hätten die Wähler/innen gewollt, zeigt das, wie sehr einen Industriekletterei vom fundamentalen Boden der Realität entfernen kann.
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