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Andreas Mijic

Freelancer, Thinktank, former ARD, Artist


Ganz „Normale“ Clans

Ibrahim Ibrahim? Bis vor einigen Wochen kannte den Mann keine Sau. Bis ihn SPIEGEL, FAZ, Tagesspiegel etc. und die Politik, mit der die Medien kollaborieren, groß gemacht haben. Sie haben den Mann, dem ein Hang zum Extremismus nachgesagt wird, der freilich allenfalls in Neukölln eine größere Rolle spielen mag, aufgepumpt, um ihre Linken-Feindschaft zu stillen. Vor allem, um den Wähler/innen-Willen zu brechen, der besagt, dass in Berlin dringend ein Politikwechsel nötig ist. Und zwar nach links. Ohne die vermaledeite CDU. Aber, werte Medien, spätestens mit dem Parteitag der Linken, der mit geradezu überwältigender Mehrheit für Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen stimmte, ist die Nummer geplatzt. Ich habe den Parteitag live verfolgt. Die Gruppe um Vanessa Emde, der Kontakte in fragwürdige radikale Milieus zugeschrieben werden, war so verschwindend klein und leise, dass sie in der Solidaritätswelle für Elif Eralp, die künftige Regierende Bürgermeisterin Berlins weden könnte, nahezu unterging.

Steffen Krach? Er ist, quasi Newcomer in der Berliner SPD-Szene, der Mann, der, aufstrebend und von den Medien zweifelhaft beäugt, noch für Furore sorgen könnte. Als Sozialdemokrat, der einen Hintern in der Hose hat und den perfiden Warnungen aus seiner Partei, ja kein Bündnis mit der Linken einzugehen, widersteht. Erst Thierse, dann ein paar Genossinnen, von denen man gar nicht wusste, das es sie noch gibt, anschließend Karl Lauterbach, nun auch noch, nein nicht Gunter, sondern Sigmar Gabriel – sie würden lieber dem Merz-Lager die Füße lecken, als die Hauptstadt in die Hände einer rot-grün-roten Koalition zu legen. Alte, weiße Parteiveteran\innen, die möglicherweise ahnen, dass ein neuer Kurs in Berlin ihr wahrlich mickriges Erbe bloßstellen könnte. Stehen sie doch eher dafür, das Land mit abgewirtschaftet zu haben. Bis hin zu Lars Klingbeil, dem potenziellen Totengräber der Sozialdemokratie. Krach könnte quasi Ruf und Tradition retten. Bloß nicht! Lieber gehen die Altvorder/innen mitsamt der Union unter.

Auch dort, wo man sich gegen den Begriff mit aller Kraft auflehnen würde, gibt es Clans. Enthebt man das Wort seiner von Kritikern als rassistisch gescholtenen Unterströmung, reichen die Versuche, die angehenden Bündnispartner in Berlin durch massiven Druck – und wer weiß, vielleicht kommt noch Erpressung hinzu – aus ihrer Spur zu bringen, nahe an politische Drangsalierung. Man kennt sich freilich aus. Denn anders, als es die einseitigen Angriffe gegen Die Linke glauben machen wollen, weiß man auch im eigenen Stall, wie Druckmachen geht, empfindet es vielleicht gar als normal. Seilschaften, Flügel, Intrigen, unangenehme Hausbesuche. Das Alles gehört zum Besteck auch der Altparteien. Auf der anderen Seite rennen Wirtschaftslobbyisten Abgeordneten im Bundestag im Tagestakt die Bude ein, um ihre Interessen zu manifestieren. Oder zu drohen, in Billigländer abzuziehen, wenn die Politik nicht kuscht. Die könne dann sehen, wie es mit dem Aufschwung aussieht. Keine Clans? Von wegen.

Vielleicht ist gerade rot-grün-rot zunehmend die Kraft, die zeigt, wie man sich Clans, aus welcher Richtung auch immer, widersetzt. Sich nicht durch leicht zu durchschauende Drohgebärden aus der Fassung bringen lässt. Der Parteitag der Linken bot ziemlich gutes Anschauungsmaterial dafür, wie man sich von perfiden medialen Attacken, die im SPIEGEL-Titel zum Elif Eralp ihren Höhepunkt fanden, nahezu unbeeindruckt gibt. Wie Ängste, man könnte von echten Clans bedroht werden, nicht derart verfangen, dass man blind wird gegenüber denen, die auf ihre ganz eigene Weise bedrohlich in Leben und Politik eingreifen. Dass ausgerechnet in dieser Situation SPD-Granden den SPIEGEL-Sound nachahmen, lässt in politische Abgründe blicken. Aber wie es Abgründe so an sich haben: Andere stehen oben und schauen hinunter. Zu ihnen könnten Krach, Eralp und die Grünen in Berlin gehören. Sie und ihre Wähler/innen könnten am Ende mitleidig hinab blicken. Aber muss man da überhaupt noch Mitleid haben?

Erpressung ist seit jeher eine Variante von Wirtschaft und Politik. Ich kann mich gut daran erinnern, wie die Grünen-Ikone Joschka Fischer Mitte Dezember 1985 als hessischer Umweltminister und erster Minister einer rot-grünen Landesregierung überhaupt in seinem Amt vereidigt wurde. Ein sportlicher Akt, der als Turnschuh-Skandal in die Geschichte einging. Ein großer Chemiekonzern drohte, er würde ins Ausland abziehen, wenn dieser Mann ins Hessenkabinett käme. Davon ließ sich nicht einmal SPD-Ministerpräsident Holger Börner aus der Fassung bringen, der drei Jahre zuvor noch Startbahn-Gegner, zu denen Fischer gehörte, bei Protesten am Frankfurter Flughafen verprügeln ließ. Fischers Turnschuhe sind heute legendär für einen damals ebenfalls mutigen Aufbruch in eine neue Ära der Politik (und stehen im Museum). Dass ausgerechnet Fischer jetzt ebenfalls vor rot-grün-rot warnt: Vergesst es! Elif Eralp, Krach und die Grünen sollten ihrem eigenen Kompass folgen. Sie haben wichtigere Stimmen im Gepäck: Die der Wähler/innen.



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